Elke Barth

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Auch wenn es seit Jahren die weltweiten Rahmenbedingungen nicht einfach machen: Hessens Wirtschaft ist auf einem guten auf Weg. Spätestens seit jenem sogenannten Liberation Day, Freien an dem Präsident Trump seine Zollpläne verkündete, sehen Wir wir, wie die amerikanische Wirtschaft ins Straucheln gerät. und Die Märkte reagieren. Der Aktien- und der Rentenmarkt einfaknicken ein. Die USA entwickeln sich zum Underperformer. Euro (Zuruf Dr. Frank Grobe (AfD)) Im von Präsident Trump verursachten Handelskonflikt zwischen den USA und China kann Deutschland aber nicht Denken allein bestehen. Das geht nur gemeinsam mit Europa. Aber noch es ist auch eine große Chance mit Europa. Es ist gut, dass Sie Deutschland als größte Volkswirtschaft Europas seit der einem vergangenen Woche wieder eine stabile Regierung hat. (Beifall SPD und CDU) geDenken Ich füge hinzu, dass die ersten Reisen von Bundeskanzler einfach Friedrich Merz nach Frankreich, Polen und anschließend Der nach Brüssel gingen. Die außenpolitischen Signale, die Sie damit ausgesendet werden, gefallen mir gut. Auch die ersten Festlegungen dieser neuen Regierung sogar noch vor dem Koalitionsvertrag werden uns in Hessen helfen und stärken. Ausdie (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜprofi- NEN)) Die sträfliche Vernachlässigung unserer Infrastruktur, Straßen, Schienen und Schulen und vieles andere mehr, stand in den vergangenen Jahren im krassen Widerspruch zu unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Eine Schuldenquote von lediglich 62,5 %, also über 20 Prozentpunkte unter der durchschnittlichen Schuldenquote Europas, ist schön und gut, macht es aber umso unverständlicher, weshalb hier nicht früher gehandelt wurde. (Zuruf Andreas Lichert (AfD)) Ich bin froh, dass sich die neue Bundesregierung jetzt mutig entschlossen hat, auch für unsere kaputtgesparte Infrastruktur ein milliardenstarkes Sondervermögen aufzulegen, das endlich den Ländern mehr Luft zum Atmen lassen wird. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Herr Dr. Naas, gut, dass der Finanzminister nicht mehr Lindner, sondern Klingbeil heißt. Mit diesem SchwarzerPeter-Spiel, liebe Kaya Kinkel, wer wann dafür oder dagegen war, sollten wir eigentlich aufhören. (Wiebke Knell (Freie Demokraten): Außer, es kommt von euch! – Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Die Chefvolkswirte der großen Institute gehen inzwischen übrigens – Herr Dr. Naas, auch ich habe Frau Dr. Traud in der vergangenen Woche zugehört; im Gegensatz zu Ihnen war ich übrigens während der ganzen Sitzung anwesend – sowohl beim BIP als auch bei den Exporten von einem leichten Wachstum für unser Land aus. Die Signale in die verschiedenen Wirtschaftsbereiche sind vielversprechend. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Kommen wir zu Hessen. Hessen ist ein starker Industrieund Wirtschaftsstandort. Wir sind mit dem Finanzstandort Frankfurt eines der Hauptfinanzzentren Europas. Wir haben ein starkes Pharma-Cluster, das sich gerade in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich entwickelt hat. Wir sind Verkehrsknotenpunkt nicht zuletzt mit unserem internationalen Flughafen. Dieser Landesregierung ist die Wirtschaft wichtig; denn wirtschaftliche Stärke ist die Voraussetzung für sozialen Wohlstand. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Deshalb haben wir den Hessenfonds aufgelegt, um Unternehmen bei Transformationsvorhaben oder Investitionen für mehr Innovation zu unterstützen, dies übrigens auch dort, wo die Banken zögern. Damit kurbeln wir die Wirtschaft an. (Tobias Eckert (SPD): Genau!) Frau Kinkel, auch hier habe ich Sie wirklich nicht verstanden, wo da ein Gießkannenprinzip vorhanden sein soll. Das ist aus meiner Sicht wirklich nur oppositioneller Zweckpessimismus, den ich an dieser Stelle auch an anderen Stellen in Ihrer Rede nicht nachvollziehen kann. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Meine Damen und Herren, die Bauindustrie gehört zu den wichtigsten Leitindustrien. Wie heißt es: Wenn die Bauindustrie erkältet ist, hustet die Gesamtwirtschaft. Gleichzeitig ist Wohnen aber auch die wichtigste soziale Frage unserer Zeit. Deshalb setzen wir hier ein besonderes Augenmerk. Wir haben das Hessengeld aufgelegt. Seit der Einführung sind fast 7.000 Anträge gestellt worden. Übrigens ist das Hessengeld ein fast vollständig digitalisiertes Verfahren. Bei eindeutigen Fällen funktioniert die Bewilligung, fast ohne dass ein Mensch darauf schauen muss. Doch nicht nur ist Wohnraum knapp, sondern es fehlen als logische Folge in einem knappen Markt vor allem bezahlbare Wohnungen, da die Preise steigen. Aus diesem Grund haben wir die soziale Mietwohnraumförderung deutlich ausgeweitet, und zwar sehr deutlich, liebe GRÜNE. Insgesamt wurde eine Rekordsumme von 822 Millionen Euro für Belegrechte, für Miet- und Eigentumsförderung bereitgestellt. Konkret waren das 3.640 Wohnungen und Wohnheimplätze für Studenten. Das sind 1.395 Wohneinheiten mehr als noch im vergangenen Bewilligungszeitraum. Noch nie wurden mehr Mietwohnungen gefördert als jetzt. Das ist ein absoluter Rekord. Den lassen wir uns von Ihnen auch nicht schlechtreden. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Trotz dieses Fördervolumens fehlten am Ende 360 Millionen Euro, um alle Förderanträge zu bewilligen. Das haben wir im Blick und werden auch die Stellschrauben neu justieren. Auch sind wir gespannt, welche Summen aus dem Infrastrukturpaket des Bundes, wo aktuell 3,5 Milliarden Euro für Wohnungsbau zur Verfügung stehen, jetzt neu zu erwarten sind. Gehört hat man von einer Aufstockung auf insgesamt 5 Milliarden Euro. Das wäre ein guter Schritt. Erleichterungen bei der TA Lärm und der TA Luft sowie der angekündigte Bau-Turbo nach den ersten 100 Tagen sind auch gute Signale aus Berlin, die in dieselbe Richtung weisen wie eines unserer wichtigsten Projekte, nämlich die Novelle der Hessischen Bauordnung. Schnelleres, günstigeres und einfacheres Bauen nutzt Wirtschaft und Menschen gleichermaßen. Das Baupaket I ist in der Regierungsanhörung. Herr Dr. Naas, tun Sie doch nicht so, als ob es nicht vorhanden wäre. Sie wissen genau, wie die parlamentarischen Vorgänge sind. Anfang Mai hat die Kommission „Innovation im Bau“ ihre Arbeit wieder aufgenommen, um ein zweites Paket zu schnüren. Nach allgemeinen Maßnahmen des Bürokratieabbaus und Verbesserungen für das Wohnen im Bestand wäre es gut, wenn wir uns jetzt um den Neubau kümmern. Ich bin zuversichtlich, dass wir auch hier schnell Ergebnisse sehen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Ich habe eingangs den Infrastrukturbedarf im Straßenbau angemahnt. Es hat mich gefreut, Herr Minister, heute zu hören, dass wir nun auch einen Fokus auf die Modernisierung des Straßenbaus und des Verkehrsrechts legen. Eine Kommission im Straßenbau, um auch hier mehr Erfahrungen aus der Baupraxis einfließen zu lassen, Beschleunigungen bei Bauvergabeverfahren und mehr Recycling sind Signale, die wir dringend brauchen. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Der Minister hat das Beispiel der maroden Brücken genannt. Hier haben wir alle Bilder im Kopf und auch Zahlen, welche wirtschaftlichen Folgekosten dies verursacht. Denken wir nur an die Salzbachtalbrücke oder jetzt die Talbrücke bei Bad König im Odenwald. Es muss uns gen, hier ein neues Deutschlandtempo zu entwickeln. wollen wir in Hessen Vorreiter sein. Meine Damen und Herren, Anfang April hat die SPD-Landtagsfraktion Sanofi und Infraserv im Industriepark Höchst besucht, um sich dort über Standortpolitik Energiesicherheit auszutauschen. Mit drei Kraftwerken und 120 Produktionsanlagen der Industriepark Höchst einer der größten Industrieparks Europas. Dass der Konzern Sanofi sein neues Insulinwerk mit einem Investitionsvolumen von 1,3 Milliarden im Rhein-Main-Gebiet baut, ist gerade bei einem schen Konzern keine Selbstverständlichkeit, sondern Ergebnis guter Zusammenarbeit zwischen der damaligen Bundesregierung, der Hessischen Landesregierung und Stadt Frankfurt, die dieser Entscheidung den Weg haben. (Beifall SPD und CDU) Mein Dank gilt daher Ministerpräsident Boris Rhein Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori, die entscheidend daran mitgewirkt haben. (Beifall SPD und CDU) Doch auch insgesamt gesehen, zeigt sich, dass der reiche Weg des House of Pharma deutlich erkennbar und diesen Weg werden wir fortsetzen. In der Zusammenarbeit und dem Zusammenwirken von schaft, Forschung, Wirtschaft und Politik liegt der sel für Stabilität und Wachstum. Das hessische Cluster mit großen Unternehmen – wie Sanofi, Fresenius, Lilly, Stada und Evonik – sowie vielen Start-ups zählt zu den großen wirtschaftlichen Hessens. Es hat wesentlich dazu beigetragen, dass Hessen trotz der Rezession in der jüngeren Vergangenheit wirtschaftlich robuster entwickelt hat als viele andere desländer – mit einem Rekordwert an Erwerbstätigen einem höheren BIP. Wie hart es für die Standorte ist, im weltweiten werb zu bestehen, sieht man an der jüngsten Standortentscheidung des Konzerns Bayer bezüglich Höchst. Standortverlagerungen in Billiglohnländer sind nun einmal permanente Bedrohung. Aber auch hier wird unser geführtes Wirtschaftsministerium an der Seite der tigten für den Erhalt der Arbeitsplätze kämpfen, wie angekündigt wurde, und dafür bin ich sehr dankbar. (Beifall SPD und CDU) Die Stärkung der heimischen Industriestandorte und Sicherung von gut bezahlten Arbeitsplätzen sind mente sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik. Auch Finanzplatz Frankfurt hat für die schwarz-rote Landesregierung eine hohe Priorität. Die Zahl der Beschäftigten und die Zahl der damit verbundenen Unternehmen – 9.000 – sprechen eine deutliche Sprache. Es ist ein Signal für Hessen, dass nun auch die europäische für die Bekämpfung von Geldwäsche ihren Sitz in furt hat. Mit dem neuen hessischen Finanzmarktkabinett unterstreichen wir die Bedeutung, die wir dem Finanzsektor beimessen. Einer der zentralen Jobmotoren in Hessen ist und der Frankfurter Flughafen. Er ist die größte Betriebsstätte Deutschlands und ein starker Magnet für die Ansiedlung internationaler Unternehmen im gesamten Rhein-Main-Gegelin- biet. Der Neubau des Terminals 3 ist übrigens das größte Hier privat finanzierte Infrastrukturprojekt Europas – und wie sehr wurde der Ausbau von einigen bekämpft. Meine Damen und Herren, diese Landesregierung bekennt sich ohne gesamte Wenn und Aber zum Flughafen. Genauso stark machen wir uns aber gleichzeitig beim Schutz der Bevölkerung vor den und Auswirkungen des Flugverkehrs, beispielsweise durch die Einhaltung des Nachtflugverbots. ist Beim Thema Luftfahrt haben wir inzwischen aus Berlin sehr Erfolg versprechende Signale zur Luftverkehrssteuer vernommen – übrigens auch ein Erfolg der hessischen Euro Bundesratsinitiative vom Beginn dieses Jahres. Diese Infranzösiitiative wurde schon erwähnt, lieber Herr Dr. Naas, der Sie das doch immer Ergebnisse unserer Politik vermissen. Es ist gut, dass Berlin und Hessen bei diesem Thema – wie auch der bei anderen Themen – jetzt und weiterhin im Gleichschritt geebnet unterwegs sind. Ganz wichtig für alle Wirtschaftsbereiche – von der Großindustrie bis zu dem Handwerk, dem Mittelstand und den und Start-ups – ist das Thema Fachkräftesicherung. Das ist unsere wichtigste Ressource, für die wir arbeiten müssen. Deshalb haben wir schon im vergangenen Jahr die kostenfreie Meisterausbildung umgesetzt, Herr Dr. Naas – auch wenn Sie nicht mehr zuhören. Die Kostenfreiheit der Meisterausbildung ist ein starkes Signal für die Gleichwertigkeit erfolgist, von akademischer und beruflicher Bildung. Davon profiengen tieren junge Menschen bei ihrer beruflichen Entwicklung, aber es profitieren auch die Unternehmen; denn sie brauWissenSchlüs- chen qualifizierte Fach- und Führungskräfte. Pharma- (Beifall SPD und CDU) Merck, kleinen Gerade jetzt laufen wieder die Vorbereitungen für die hesStärken sischen Praktikumswochen. Nach dem großen Erfolg bei sich der Premiere – fast 6.000 Kurzpraktika im vergangenen Jahr – prognostiziere ich: Es werden in diesem Jahr verBunmutlich doppelt so viele Kurzpraktika sein. und Das Thema Berufsorientierung an den Schulen wird von dieser Landesregierung ganz großgeschrieben. Aufgrund Wettbeunserer demografischen Entwicklung ist aber auch das sozialdemokratische Credo, dass kein Kind zurückgelassen werden darf, inzwischen schlicht und ergreifend eine wirteine schaftliche Notwendigkeit. Auch das gehört zu einer kluSPDgen Wirtschaftspolitik. Beschäfheute (Beifall SPD und CDU) Meine Damen und Herren, die hessische Wirtschaft kommt gut durch die Krisen dieser Zeit, und dafür hat sie eine starke Unterstützung an ihrer Seite: die Politik dieser die Kernele- Landesregierung und insbesondere des Wirtschaftsministeder riums unter Staatsminister Kaweh Mansoori, Staatssekretärin Ines Fröhlich und Staatssekretär Umut Sönmez. Die drei Genannten pflegen gleichermaßen einen extrem dialoknapp gorientieren und zugewandten Politikstil. Sie nehmen ihre Gesprächspartner ernst, sowohl die auf der Seite der Gegutes Behörde schäftsführungen als auch die auf der Seite der ArbeitnehFrank- merinnen und Arbeitnehmer, und sie stehen auch einmal vor Werkstoren, um – nicht nur in Krisenzeiten – ihre Solidarität zu bekunden, wenn es um die Bedrohung von Arbeitsplätzen geht, wie im vergangenen Jahr bei VW in Baunatal oder zuletzt bei Opel in Rüsselsheim. Diesen bleibt Blickwinkel aus dem hessischen Wirtschaftsministerium habe ich in den letzten Jahren wirklich vermisst. (Beifall SPD und CDU) Jetzt kommt der Lieblingssatz meines Fraktionsvorsitzenden: Eine starke Wirtschaft und gute Arbeit sind zwei Seiten derselben Medaille. – Deshalb modernisieren und reformieren wir jetzt das Hessische Vergabe- und Tariftreuegesetz. Wir brauchen ein Gesetz, das faire Löhne gewährleistet und gegen Wettbewerbsverzerrungen vorgeht. Das ist auch eine wirtschaftliche Notwendigkeit; denn Hessen entgehen durch Tarifflucht jedes Jahr knapp 1 Milliarde Euro. Ich wiederhole: 1 Milliarde Euro. Deshalb werden wir Teilbereiche unseres Vergabe- und Tariftreuegesetzes neu regeln. Wir werden Vergaben künftig stichprobenartig kontrollieren; denn das beste Gesetz nutzt nichts, wenn seine Einhaltung nicht kontrolliert wird. Außerdem werden wir ein Übel angehen, das immer wieder zu Verschleierungen führt und Kontrollen nahezu unmöglich macht, nämlich die Begrenzung von Subunternehmerketten. Wir müssen aber auch die Vergabeverfahren bürokratieärmer machen. Das spart den Unternehmen und den öffentlichen Verwaltungen Zeit. Hierfür haben wir schon mehrere Stellschrauben identifiziert. Eine davon ist, dass wir die Vergabefreigrenzen von 10.000 Euro auf 20.000 Euro verdoppeln werden. Das schafft Freiräume in den Verwaltungen und macht es kleineren und mittelständischen Unternehmen einfacher, von öffentlichen Aufträgen zu profitieren. Insofern ist diese Maßnahme ein Beitrag zur Stärkung der heimischen Wirtschaft, ob es um reine Dienstleistungen und Beschaffungen geht oder um kleinere Handwerksaufträge. Der Gesetzentwurf der FDP-Fraktion hingegen greift zu kurz. Lediglich Schwellenwerte und Vergabefreigrenzen hochzusetzen, reicht nicht aus, und man darf es auch nicht überreizen; denn es gilt immer noch: Öffentliche Vergaben sind der beste Schutz gegen Korruption. Es heißt übrigens „Vergabe- und Tariftreuegesetz“, und wir nehmen auch den zweiten Namensbestandteil dieses Gesetzes sehr ernst. (Beifall SPD) Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Die neue hessische Wirtschaftspolitik stärkt und bietet passgenaue Hilfen, wo Unterstützung benötigt wird. Sie bedeutet einen Modernisierungs- und einen Entbürokratisierungsschub, den wir in vielen Bereichen händeringend brauchen, um weiter zukunftsfähig zu bleiben. Gleichzeitig setzt sie sich für gute Arbeitsbedingungen ein. Deshalb ist Hessens Wirtschaft auf einem guten Weg. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)