Jochen K. Roos

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsmidem nister! Ich gehe jetzt noch mal rein, weil Sie mir einen Zwischenruf von der Ministerbank gegeben hatten, den ich auch erwidert habe, aber er war nicht für alle hörbar. müssen Sie erwähnten Cyberangriffe und Cyberspionage aus Russoder land. Darauf habe ich gesagt: Das haben wir nie negiert. Da– Natürlich gibt es Cyberangriffe aus Russland. SelbstverWissenständlich gibt es Cyberangriffe aus China. Alle Global Player machen das, wenn sie sehen, dass ein Land oder ein Bündnis schwach ist. Es ist natürlich so. Deswegen müssen wir als Bündnis oder als Land viel stärker werden. Herr darauf (Beifall AfD) HochWeil jetzt hier gerade wieder die USA ins Feld geführt ihrer wurden mit Donald Trump, mit der neuen Administration, hoch- (Zurufe) möchte ich einmal daran erinnern: Was war denn vor über zehn Jahren, 2013? Da hatten wir den NSA-Abhörskandal in Deutschland. (Zuruf AfD: Obama!) Das waren damals die Amerikaner unter Obama, (Beifall AfD) die über 500 Millionen Daten im Monat von deutschen Bürgern abgehört haben, die das Handy der Altkanzlerin abgehört haben. Anschließend hatten sie die Dreistigkeit, auch noch so zu tun: Ja, was sollen wir denn machen? Das war doch unsere Agenda. – Das ist eben nicht so. Wir hätten in diesen über zehn Jahren viel stärker werden müssen. Wir hätten unsere Infrastruktur verbessern müssen. (Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU)) Wir hätten unsere Cybersicherheit verbessern müssen. Da muss man doch einfach fragen: Was haben Sie gemacht in diesen über zehn Jahren? Die SPD war seit über zehn Jahren immer an der Regierung beteiligt. Sie haben eines gemacht, Herr Minister: Sie haben geschlafen. (Beifall AfD – Zuruf J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU))