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Lisa Gnadl

SPD 26.03.2025 Sitzungen 21/36

Unglaublich!) Wir müssen ebenso feststellen, dass es erneut eine me um mehr als 11 % auf 4.371 Delikte im Bereich Herstellung, der Verbreitung, des Erwerbs und des von kinderpornografischen Inhalten gibt. Ich halte den griff „kinderpornografisch“ für nicht richtig, auch wenn der gängige ist – kein Vorwurf an irgendwen –, aber leicht verharmlosend; denn es geht immer auch um und Darstellungen im Bereich des sexuellen Missbrauchs. Sie nennen in Ihrem Antrag zu Recht die wichtige die die Sicherheitsbehörden in diesem Bereich leisten. nennen auch die IP-Adress-Speicherung als Instrument, Täterinnen und Täter zu identifizieren. Ich nehme an, der Appell an den Bund an der Stelle ein alter Reflex weil die Frage wahrscheinlich nicht ist, ob die IP-AdressSpeicherung kommt, sondern für wie viele Monate gespeichert werden kann. Ich habe einen eigenen Appell, den ich an dieser Stelle den Bund richten möchte – bzw., Herr Innenminister, weiß nicht, ob Sie das auf die IMK sowieso mitnehmen Es geht um die Frage, dass diese Bilder und diese deos nicht nur konsequent verfolgt, sondern auch werden müssen. Da gibt es, wie wir feststellen leider Nachholbedarf. Das hat die erneute Recherche STRG_F und „Panorama“ gezeigt. Gerade für die ist es enorm wichtig, dass hier gelöscht wird, weil Missbrauch sonst nicht aufhört. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD vereinzelt CDU) Eine weitere Herausforderung bleibt das Thema gegen Frauen. Ich bin dankbar, dass es hierzu in der ten PKS eine Schwerpunktsetzung gab. Wir sehen leichten Rückgang bei häuslicher Gewalt um 15 Fälle. der Gewaltkriminalität gegen Frauen insgesamt gibt es der einen Zuwachs um 23 auf 4.854 Fälle. Leider – glaube, das ist in diesem Bereich so – ist die Dunkelziffer vermutlich höher. Über die Hälfte der Tatverdächtigen waren entweder Partner, Ex-Partner oder stammten aus dem persönlichen Umfeld des Opfers. und Es ist also nicht alleine die dunkle Straßenecke, sondern vor allem der private Raum, in dem Frauen Gewalt erfahAnren. Das zeigt einmal mehr, dass wir es hier mit einem für gesamtgesellschaftlichen Problem zu tun haben. Die EinFörführung des spanischen Modells bei der Fußfessel ist zwar wir richtig und wichtig, aber wir werden das Problem nicht allein mit repressiven Maßnahmen lösen können. Deshalb auf (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bildung und Aufklärung über geschlechtsspezifische Gewalt sind hier essenziell. Wir müssen weg von patriarchalen Rollenbildern, und wir brauchen die Ergänzung der Themen Sexismus, Rollenstereotype, geschlechtsspeArbeit zifische Gewalt und die gängigen sexuellen VergewaltiVorteil, gungsmythen auch im Lehrplan, damit sich diese toxischen Männlichkeits- und Weiblichkeitsbilder gar nicht erst in ausbilden Köpfen festsetzen können. – Vielen Dank. der (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) könnVizepräsident Frank Lortz: Frank Ge- Vielen Dank. – Das Wort hat die Kollegin Sandra Weegels, AfD-Fraktion. –

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