Robert Lambrou

Deswegen ist er auch gerade nicht da!) jetzt Ob Ihre Bitte allerdings etwas nützt, das wissen nur die Götter. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. eine schon Ein paar Worte möchte ich auch noch zu einem meiner absoluten Lieblingsprodukte im Einzelplan verlieren, Produkt der 006 „Digitale Gesellschaft“. Das scheint die eierlegende Wollmilchsau aller Produkte zu sein. Das deckt alles ab, von der Unterstützung der Digitalisierungspotenziale im Gesundheitssektor durch eine bessere medizinische Versorim gung im ländlichen Raum – vernünftige Geschichte – bis so zu Kultur und Tourismus. einiges (Bijan Kaffenberger (SPD): Man könnte auch Querschnitt sagen!) – Ja, ja, Querschnitt. – Das ist eben der Unterschied. Jetzt bin ich durch die kommunale Doppik vielleicht haushaltsAber trotzdem mäßig etwas verwöhnter. Aber solche globalgalaktischen Produkte dienen nicht unbedingt der Haushaltstransparenz. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) muss Wissen Sie, man kann alles zum Querschnitt erklären. und Etwas mehr Trennschärfe wünschte ich mir dann schon. denen Darin mögen zum Teil durchaus sehr sinnvolle Maßnahund men enthalten sein, doch bei einigen Posten hat man eher heißt, den Eindruck, dass es dabei um durchaus paternalistische Klientelpolitik gehen könnte. Auf jeden Fall fällt dieser unterBereich aus unserer Sicht hauptsächlich in die Kategorie „Kür“. Kür. Gestatten Sie mir abschließend noch zwei Sätze zum Thema Stellenplan: Wenn von 174 im Plan ausgewiesenen digitale Stellen über 20 % nicht besetzt sind, dann kann man schon des einmal die ketzerische Frage stellen, ob es die überhaupt – die braucht. Denn, dass das Digitalministerium mit der augenblicklichen Anzahl besetzter Stellen nicht arbeitsfähig wäre, das hat meines Wissens noch niemand postuliert. Auf jeden Fall muss eines klar sein: Gerade in Zeiten erst knapper Kassen müssen wir mit den Mitteln sehr zielgerichtet umgehen und können nicht das Geld ausgeben, als Ich gäbe es kein Morgen. Wir werden dazu noch entsprechende Anträge stellen. Um es mit den Worten von Margret es in Thatcher zu sagen: UnterTrans„There is no such thing as public money; there is Herstel- only taxpayers’ money.“ glaube Vielen Dank. Staat nimmt. (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos)) es zu