Stephan Grüger

Nur bei den E-Fuels, genau!) Deswegen sagen wir, müssen wir die Rahmenbedingungen Kollege in Hessen stärken, aber neue Förderprogramme brauchen wir nicht. Jetzt schauen wir uns an, was aus Ihrem wunderbaren Technologie- oder Transformationsfonds im Koalitionsvertrag geworden ist. Daraus wurde dann der Hessenfonds. Ich kann Ihnen sagen, was aus dem Luftballon geworden ist. Kollege (Der Redner hält einen roten, nicht aufgeblasenen Luftballon hoch.) So sieht der heute aus. So sieht der heute aus. Herren! (Beifall Freie Demokraten – Vereinzelte Heiterkeit Eckert? AfD) Die Das ist Ihr großer roter Luftballon von 2 Milliarden Euro. Da Er ist ganz schön klein geworden. 52 Millionen Euro pro macht Jahr sind es nun. Da haben Sie vorher noch die Küche gekehrt, weil Sie viele Förderprogramme zusammengewürfelt haben. Dann hat es der Ministerpräsident hochgerechschon net, damit es eine Milliarde wird, damit man sagen kann: Es ist ein großes Förderprogramm. – Am Ende ist es dieses Es kleine, eingeschrumpelte Ballönchen gewesen. Es ist leider noch so. Es sind nur 52 Millionen Euro. wurde Was haben Sie gemacht? Sie haben zu den 89 Förderprogramme, die es in Hessen schon gibt, noch fünf neue aufgelegt. Sie haben im Förderdschungel fünf neue Palmen Die gepflanzt. Deswegen sagen wir: Nicht mehr Staat, sondern DIE weniger Staat ist hier die Antwort. Deswegen sagen wir: Mil- Liebe SPD, kehren Sie um. Schaffen Sie gute RahmenbeAm dingungen. Schaffen Sie endlich die Entbürokratisierung, Sie aber reden Sie der Wirtschaft nicht immer hinein. Schaffen ent- Sie nicht neue Förderprogramme. Das ist am Ende ein Etistärken kettenschwindel. Den werden wir bekämpfen. Deswegen geru- gibt es von uns an dieser Stelle keine Zustimmung. – Herzlichen Dank. (Beifall Freie Demokraten)