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Andreas Lichert

AfD 12.12.2024 Sitzungen 21/29

Im Moment nicht. Ich muss aufpassen, die Zeit einzuhalten. Ein weiterer wichtiger Punkt: ThyssenKrupp. Was war Zeit da ein Riesengetöse rund um die Direktreduktionsanlage. das Auch da: massivste Subventionierungen. Das stand im aus- Schaufenster, kommt jetzt aber so nicht. Warum ist das – so? Offensichtlich sind die Unternehmen sehr viel klüger der als die Politik. Gut, das ist auch nicht schwer. Aber es die gibt einfach keine plausiblen Investitionsrechnungen, die es rechtfertigen würden, so viel Geld auszugeben. Das ist Status der entscheidende Punkt. (Beifall AfD) Wir haben die Grundsatzdebatte zur Klimaideologie gestern schon geführt. Die brauchen wir nicht zu wiederholen. Wenn man aber das ganze Thema Wasserstoff einmal ganz uns nüchtern durch eine industrie- und wirtschaftspolitische Brille betrachtet, dann muss man doch einfach sehen, dass Chipfadieses Thema vorne und hinten nicht aufgeht. Wir wissen Intel-Fanicht, wo der ganze grüne Wasserstoff herkommen soll, Geweder was die Produktion im Inland angeht noch was den Import aus irgendwelchen Ländern – Namibia, Chile, was Saarhat man da nicht schon alles für Ideen gehört – angeht. Nur, diese Projekte gibt es einfach nicht. Wo sind denn die die konkreten Projekte, zum Beispiel die Umsetzung von Vormit haben auf Wasserstoffbasis in der deutschen Industrie, die zeigen, dass es geht, dass man überhaupt irgendwann einmal zu einer vernünftigen Kosten-Nutzen-Rechnung komMalaise diese men kann? All das ist doch nur PowerPoint-Niveau. viele (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, das sollte uns allen zu denken hier geben und sollte uns als Politik davon abhalten, uns auf lässt diese sauteure Wette auf die Zukunft einzulassen. Zur Wahrheit gehört auch, dass die Verwendung von Wasserstoff eine Lösung für das Speicherproblem in der Energiewende sein soll. Lassen Sie uns also kurz über die Energiewende sprechen. Übertragungs- und Verteilnetze braubraucht chen wir ja nicht nur für Wasserstoff, sondern wir brauchen Mit- sie auch für den Strom. In Kombination mit den gigantomanischen Ausbauplänen bei den erneuerbaren Energien wird uns das 100 Milliarden Euro kosten – bis 2040 in jedem Jahr. Das sagt uns der Netzentwicklungsplan. Selbst zur wenn das nicht nur aus Steuerzahlergeld aufgebracht wird, paar müssen diese gewaltigen Investitionen irgendwie amortiWassiert werden. Das heißt, der Bürger bezahlt – sei es als Stromkunde, sei es als Verbraucher, oder sei es als Steuerzahler. Der Bürger ist immer gekniffen. (Beifall AfD) Das Problem ist, dass ein Mehr an Erneuerbaren das ProGlüh- blem nicht kleiner macht. Wir werden bestimmt gleich im wieder die Platte hören: „Jetzt haben wir den Strom sauber gequält. gemacht,“ – stimmt nicht, wir haben einen zehnmal so hohen CO -Fußabdruck wie Frankreich – „jetzt müssen wir nur noch den Strom billig machen.“ (Beifall AfD) Auch das wird nicht funktionieren. Wir haben nun einmal in Deutschland die höchsten Gewerbestrompreise der industrialisierten Welt. Jede Erfahrung spricht dagegen, dass Martin das funktioniert. Trotzdem werden Sie uns garantiert gleich wieder dieses Ammenmärchen auftischen. (Beifall AfD) Wo führt das Ganze hin? Gerade heute findet ein dramatisches Geschehen an den Strombörsen statt. Festhalten, anschnallen: 1 Megawattstunde, heute zwischen 17 und 18 Uhr geliefert, kostet sage und schreibe 936 Euro. 1 Euro pro Kilowattstunde an der Strombörse: Das ist die unmittelbare Folge des energiewirtschaftlichen Analphabetismus, der seit Merkels zweiter Energiewende innerhalb eines halben Jahres die deutsche Politik befallen hat. (Beifall AfD) Ich möchte noch einen Punkt ganz deutlich machen: Wir wollen die Investitionen, die Forschung und die Innovationen im Bereich Wasserstoff natürlich nicht komplett abdrehen. Darum geht es überhaupt nicht. Wenn es Unternehmen gibt, die das in erfolgreiche Geschäftsmodelle gießen können: wunderbar. Es darf aber doch nicht das nächste Grab für Milliarden Euro Steuerzahlergeld werden. Es wird immer gesagt: Ihr kritisiert nur, ihr macht keine Gegenvorschläge. – Okay, hier kommen sie: Mehr Markt wagen. (Beifall AfD) Das Merit-Order-System an den Strommärkten funktioniert. Es setzt einen starken Anreiz für die effektivsten Kraftwerke. Das ist echte Technologieoffenheit. Wenn Sie wieder einmal Hass und Hetze gegen CO verbreiten wollen: Auch dafür gibt es einen etablierten Mechanismus, nämlich den Emissionshandel. Deswegen ist auch der Kohleausstieg ein absoluter Irrweg. Den braucht es gar nicht, und selbstverständlich braucht es schon gar keine Subventionen für weitere nicht grundlastfähige erneuerbare Energien. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, wenn es denn tatsächlich – das ist mein Schlussgedanke – dereinst überall grünen Wasserstoff zu günstigen Preisen geben sollte, wer weiß, dann gehen Sie einfach einen Schritt weiter: Methanisieren Sie diesen Wasserstoff. Ja, das kostet Geld, ja, das kostet ein paar Prozent Wirkungsgrad, aber dann braucht es kein Wasserstoff-Kernnetz, und Sie haben trotzdem einen CO -neutralen Energieträger zur Verfügung. Das wäre eine vernünftige und vor allem effektive Politik im Sinne der Bürger und Unternehmen. Das gibt es aber offensichtlich nur bei der Alternative. (Beifall AfD)

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