Marcus Bocklet

will Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege, ich kann das gut verstehen: Man weiß gar facnicht, worüber man nun reden soll. Zum eigenen Antrag in hat die AfD gar nichts gesagt. Stattdessen hat sie Thesen man verbreitet, die im Kern die Strategie offenbaren, dass sie das Sozialsystem der Bundesrepublik Deutschland sturmreif schießen will. Ich kann Ihnen eines versichern: Das reihenwird mit den demokratischen Fraktionen nicht zu machen sein. wahr den (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD – Robert Lambrou (AfD): Wir sind auch demokratisch!) 90/DIE – Sie sind demokratisch gewählt, aber ansonsten haben Sie Rechtsextremismus. irgend- Der zweite Punkt ist: Die soziale Marktwirtschaft wurde Sie mit Sinn und Verstand eingeführt. Es geht darum, dass die Menschen, die in diesem Land arbeiten, selbstbestimmt werden ein eigenes Einkommen erzielen und dass ihnen immer han- und nur dann, wenn sie das nicht selbst können, der Staat mit Hilfe und Unterstützung zur Seite steht und ihnen mit Unterkunft, Verpflegung und natürlich auch KrankenverBezieher sicherung hilft. Dafür gibt es in der Sozialgesetzgebung klare Regeln, nämlich, dass das an die Mitwirkungspflicht, man wie es so schön heißt, gebunden ist. „Mitwirkungspflicht“ die bedeutet, dass jemand, der sich nicht daran beteiligt, selbst aus dieser Situation herauszukommen, von Sanktionen betroffen ist. Ich sehe das ähnlich wie der Kollege Schad; er hatte eben Einiges etwas dazu gesagt. Ich glaube auch, dass die Jobcenter des – – Ich habe es bisher seit 2005 anders erlebt, seit wir auch, damals, wie es hieß, Hartz eingeführt hatten. Ich habe 15 Jahre als Sozialarbeiter gearbeitet und habe es so erlebt, bedass sich die Menschen eher nicht verstanden fühlten von Sanktioihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Jobcenter. Ich habe die Worte gehört: „Da werde ich drangsaliert“, „Da kriege ich keine Fortbildung“, „Da werde ich in Maßnahhabe. men geschubst, bei denen ich nach sechs Monaten wieder denn im Hartz-IV-Bezug stecke“. Ein- (Zuruf Matthias Körner (SPD)) Das bedeutete doch eher, dass im Jobcenter eine QualitätsGrone- problematik vorlag, die in die andere Richtung ging. Es muss doch unser Interesse sein, dass man den Menschen, wenn sie arbeitslos sind, tatsächlich hilft, aus der ArbeitsBürlosigkeit herauszukommen. mit (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) gestaltet Das versucht auch die neue Gesetzgebung. Es gab nämlich ein sogenanntes Vorranggebot dafür, dass die Menschen so schnell wie möglich wieder in Arbeit vermittelt werden. Das ist dieses sogenannte Creaming, Beitrag also: Man schöpft die Sahne ab – die Menschen, die sofort wieder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Es ist auch richtig, dass sie sofort wieder eine Arbeit finden. Aber es hat auch dazu geführt, dass Menschen, die eine Umschulung oder eine Ausbildung gebraucht hätten, eine Weiterqualifizierung, eine Aufstiegsqualifizierung, diese in der Regel nicht bekamen, weil sie dem Jobcenter zu teuer waren. (Zuruf Matthias Körner (SPD)) Das haben wir in der Bundesregierung geändert. Jetzt gibt es ein Recht auf Weiterbildung und Fortbildung, damit wir diesen endlosen Kreislauf – kurze Maßnahmen, wieder Arbeitslosigkeit, wieder kurze Maßnahmen, wieder Arbeitslosigkeit – beenden; denn langzeitarbeitslosen Menschen muss man helfen, wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu kommen. Das will auch das Bürgergeld. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Volker