Jürgen Frömmrich

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Tobias Eckert hat gesagt, ich soll die weihnachtliche Stimmung nicht kaputt machen. Das mache ich nicht. Ich habe in der Debatte gesagt, dass ich den Weg und das will Ziel, die Vereine bei den GEMA-Gebühren zu entlasten, für richtig halte. Da es meiner Meinung nach im politiwird schen Diskurs in Deutschland mittlerweile zu einer Unsitte Wir geworden ist, dass man Menschen etwas verspricht und so Men- tut, als würde man etwas machen, während man im Prinzip etwas anderes tut, appelliere ich an Sie: Davor sollten wir uns hüten. Warum machen wir nicht Sachen, die gut sind, aus und sagen, wie wir sie machen? 400.000 Euro dort zu rufen, investieren ist eine Maßnahme, die durchaus zu begrüßen Ort ist. ich Ihnen Die Landesregierung hat eine Presseerklärung abgegeben ehren- und das Programm am Dienstag vorgestellt. Lieber Manfred, wir streiten uns in der Frage nicht; ich glaube, wir GEMA- tauschen uns da ehrlich aus. Aber dann kann man eine haben solche Presseerklärung nicht mit „GEMA Befreiung für als Ehrenamt“ überschreiben. Das kann man nicht machen. Vorhin hat jemand gemeint, ich soll nicht immer „Fichte“ sagen. Ich sage Ihnen also, damit führt man die Menschen hinter die Douglasie. Das muss man wirklich sagen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist auch so unnötig; denn wir haben in der Debatte gerade gehört – mit einer Ausnahme –, dass wir eine große Einigkeit darin haben, wie wir das Ehrenamt unterstützen. Nachher werden wir ein Paket verabschieden, das 45 Millionen Euro aus Lottomitteln für die Destinatäre enthält. Das ist Unterstützung für das Ehrenamt. Das kann sich sehen lassen. Damit konnten sich auch die Regierungen in den vorherigen Legislaturperioden sehen lassen, die das Ehrenamt ebenfalls so gefördert haben. Deswegen bedarf es dieser Übertreibungen gar nicht. Bleiben Sie auf dem Teppich. Leider ist es so, dass diese PR-Geschichten mittlerweile um sich greifen. Erzählen wir den Menschen doch einfach, was wir tun, und übertreiben wir dabei nicht. Ich glaube, damit erzeugt man auch keinen Frust bei denen, die nachher merken, dass es nicht so funktioniert. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)