Arno Enners

Auftritt Herr Präsident, meine Damen und Herren! In Deutschland gibt es 23 öffentlich geförderte Rundfunkorchester und wir -chöre. Deutschlandweit schaffen diese Klangkörper circa alle 2.000 Arbeitsplätze. (Unruhe – Glockenzeichen) Beim Hessischen Rundfunk sind zwei dieser 23 Klangkörper angesiedelt: das hr-Sinfonieorchester und die hr-Bigband. Meine Damen und Herren, 42 Cent des Rundfunkbeitrags entfallen auf die insgesamt 23 Klangkörper. Diesen 42 Cent aus jedem Beitrag stehen im Schnitt rund 450 gespielte Konzerte gegenüber, die ihren Weg über Radio oder Internet in die Öffentlichkeit finden. Eine Übertragung ins Fernsehen findet dagegen kaum statt. Anscheinend ist der Quotendruck selbst für Nischensender zu hoch. Das ist nicht den Orchestern, sondern den Sendern am Ende anzulasten. (Beifall AfD) Im Internet sind einige Ensembles stark aufgestellt – hierbei tatsächlich auch die hervorragenden Orchester des Hessischen Rundfunks. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass man bei einer Internetsuche nach den Klangkörpern der Sendeanstalten eben genau bei den Aufnahmen des hr-Orchesters oder der -Bigband landet. Meine Damen und Herren, leisten all diese mit Beitragsmitteln finanzierten Orchester auch einen Beitrag zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der Rundfunkanstalten, bzw. brauchen wir Rundfunkorchester überhaupt für eine mediale Grundversorgung? Der Zukunftsrat sagt dazu deutlich: Einen ausdrücklichen Auftrag des Gesetzgebers, dass Rundfunkanstalten Klangkörper unterhalten, gibt es nicht. – Somit ist es durchaus auch legitim, die Klangkörper zu hinterfragen. Spannend hierbei ist die Haltung der FDP dazu. Man kann zweifellos behaupten, dass die FDP nicht genau weiß, wo sie denn hinsteuert. Die hessische FDP will die Orchester behalten, aber ausgliedern. Die FDP-Fraktion im Landtag von NRW will wiederum den Kahlschlag und hat dazu in ihrem Positionspapier geschrieben – ich zitiere –: „Für die Erfüllung des Programmauftrags nicht notwendige sendereigene Einrichtungen werden perspektivisch aufgelöst, wie beispielsweise Chöre und Klangkörper.“ Auch der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hacker spricht davon, dass sich die Sendeanstalten zukünftig auf ihre gesetzlich vorgegebenen Kernaufgaben fokussieren sollten. Die Klangkörper zählen für ihn aber explizit nicht dazu. Meine Damen und Herren der FDP, Sie sollten sich zukünftig mit Ihren Kollegen bundesweit beraten und abstimmen, um eine einheitliche Linie zu den Klangkörpern, aber auch zu anderen Themen zu finden. (Beifall AfD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Rundfunk ist Ländersache!) Dies könnte vielleicht auch dabei helfen, dass Ihre Wahlergebnisse wieder messbar werden. (Beifall AfD) Wir von der AfD vertreten jedenfalls bundesweit einheitlich das Konzept des Grundfunks mit tiefgreifenden Programmreformen in den Sendeanstalten. Wie ich eben schon sagte: 42 Cent, also ca. 187 Millionen Euro der insgesamt fast 9 Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen kosten diese Klangkörper und Chöre. Meine Damen und Herren, es gibt sicherlich weit wichtigere Positionen, die im Rahmen von Reformen zur Disposition stehen, als die Klangkörper. 21 Fernseh- und 66 Radioprogramme sowie mehr als 120 Online- und AppAngebote lassen einigen Raum, um für ein schlankeres und kostengünstigeres Angebot im Unterhaltungsbereich zu sorgen. Genau hieran erkennt man deutlich, dass die Klangkörper nicht die oberste Priorität bei den Einsparungen haben sollten. Fangen wir also besser bei den Dingen an, die im Überfluss vorhanden sind und richtig Geld kosten. Meine Damen und Herren der FDP, Sie schreiben hier einfach einen kleinen Abschnitt aus dem Bericht des Zukunftsrats in einen Antrag hinein und glauben, am Ende damit durchzukommen. Das kann man so machen. Dabei übersehen oder blenden Sie einfach aus, dass es eine komplexe Abwägung zwischen medialem Grundauftrag, Teil der Kulturlandschaft, Arbeitsplätzen und Kosten gibt. Das lässt sich eben nicht einfach so ausgliedern. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, das ist inhaltliche Oberflächlichkeit. (René Rock (Freie Demokraten): Was ist Ihr Vorschlag?) Dem stimmt die AfD mit Sicherheit nicht zu. Da muss schon etwas handwerklich deutlich Besseres kommen, Herr Rock. (Beifall AfD – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Abschaffen, oder?)