Robert Lambrou
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Diese Aktuelle Stunde beschäftigt sich mit dem Thema, dass aus unserer Sicht die Hessische Landesregierung bei islamischem Judenhass wegschaut. Wir thematisieren hier oft genug den Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft. Natürlich ist das ein 360-Grad-Problem. Das wissen Sie. Sie wissen auch, dass wir das oft genug erwähnen. (Beifall AfD) Deswegen ist diese Unterstellung nicht anständig. Wir haben in unseren Reihen mit Dimitri Schulz den einzigen Juden, der im Moment Landtagsabgeordneter ist. (Felix Martin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Behauptet er zumindest!) Ihm zu unterstellen, er sei nur ein Scheinjude, ist schäbig. (Beifall AfD) Unterhalten Sie sich bitte mit Dimitri Schulz über seinen Glauben, seine jüdischen Vorfahren mütterlicherseits. Das ist niveaulos, Herr Kollege. (Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Das sieht die jüdische Gemeinde anders!) Schauen Sie, die AfD hat bei dem ehrlichen Anspruch, mitzuhelfen, Antisemitismus zu bekämpfen – das machen Sie auch alle; das stelle ich nicht in Abrede –, (Lisa Gnadl (SPD): Sie haben das doch schon im Titel der Aktuellen Stunde in Abrede gestellt!) eine ganz wichtige Aufgabe, weil Sie es nicht in ausreichendem Maße schaffen, darüber zu reden, dass der islamische Antisemitismus in Deutschland in den letzten Jahren dramatisch zugenommen hat. (Beifall AfD) Natürlich gibt es viele Muslime, die nicht antisemitisch sind und sich auch dagegenstellen. Aber solange Sie eine Masseneinwanderung, die vorwiegend von Einwanderern aus muslimischen Kulturkreisen geprägt ist, (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sie bestätigen genau das, was Ihnen vorgehalten wird!) die laut allen Umfragen in großen Teilen antisemitisches Gedankengut nach Deutschland mitbringen (Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist nicht Ihr Ernst!) und den jüdischen Mitbürgern in Deutschland zunehmend im Alltag das Leben schwermachen – – (Lisa Gnadl (SPD): Immer wieder das Gleiche! Immer wieder das Gleiche! – Weitere Zurufe) Solange Sie nicht die Kraft finden, das klar anzusprechen und das zu stoppen, werden wir Sie daran erinnern – in jedem verdammten Plenarzyklus. (Beifall AfD)
