Elke Barth

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Als ich den Titel Ihrer Aktuellen Stunde gelesen habe, hat sich mir eine Frage aufgedrängt: Zehn Jahre lang waren Sie, liebe GRÜNE, verantwortlich für den Wohnungsbau. (Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist auch nicht mehr das Argument für alles!) Genauso lange haben Sie uns erzählt, wie gut doch alles läuft. Zitate Al-Wazir: Die hessische Wohnungspolitik ist eine echte Erfolgsgeschichte. Der Tanker ist gedreht, die Trendwende ist geschafft. Der große Frankfurter Bogen, die Mutter aller Lösungen für die Probleme im Wohnungsbau. Und so weiter. Kaum sind Sie aus dem Ministerium raus, ist alles schlecht. Ich finde, das ist eine sehr merkwürdige Interpretation. (Beifall SPD und CDU – Zuruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Es gibt ein Bild, das ich in solchen Diskussionen häufig bemühe: Der Wohnungsbau ist ein Tanker. Ich denke, das ist ein richtiges Bild. Wenn Sie einen Tanker umsteuern, dann dauert es, bis sich der Kurs ändert. Ein Tanker ist kein Sportboot. Die Vorgängerin als wohnungsbaupolitische Sprecherin, Frau Förster-Heldmann, ist, genauso wie ich, Seglerin. Ich denke, sie könnte bestätigen, dass das so ist. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wo segeln Sie eigentlich hin?) Wenn Sie damals den Kurs richtig gesetzt hätten, würde dieser heute auch noch stimmen. Dem war aber nicht so. Deshalb werden wir von der neuen Koalition unter sozialdemokratischer Beteiligung jetzt umsteuern. (Beifall SPD) Lassen Sie uns also gerne darüber reden, was diese Landesregierung, was dieser Wohnungsbauminister in dieser kurzen Zeit bereits angestoßen hat. Wir haben das Hessengeld eingeführt, um jungen Familien den Traum von den ersten vier Wänden zu erfüllen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): 3.000 Euro!) Ich kann Ihnen sagen, die Resonanz darauf ist sehr positiv. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Der Minister ist unermüdlich unterwegs – ob beim Immotalk am Donnerstag in Frankfurt oder beim Mieterbund am Samstag in Limburg, um nur zwei Branchentermine der vergangenen Woche zu nennen –, um die Themen und Probleme zu sammeln – – (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lesen Sie jetzt den Terminkalender des Ministers vor?) – Nein, ich war mit dabei, Herr Frömmrich. Erstens habe ich das Wort. Zweitens weiß ich es deshalb, weil ich ihn dort getroffen habe. (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Lesen Sie jetzt den Terminkalender vor?)