Markus Fuchs

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich mache jetzt etwas, was vollkommen revolutionär ist: Ich fasse mich kurz. (Beifall AfD) Denn eigentlich führen wir hier eine Diskussion, die wir nicht führen müssen. Das Thema ist erst einmal vom Tisch. Der Antrag der GRÜNEN, so gut er im Kern auch war, ist auch erst einmal obsolet. Da muss man der Landesregierung auch einmal ein Lob aussprechen: Sie hat sich nämlich tatsächlich eines Besseren besonnen, hat auf die Kritik der Mitarbeiter und auch der Opposition reagiert und ist jetzt zu einer anderen Erkenntnis gekommen. Das ist auch gut so. Den ganzen Kladderadatsch hätten wir uns sparen können. Ich muss da an Horaz denken: „Der Berg kreißte und gebar eine Maus“. (Beifall AfD) Trotzdem muss ich die Landesregierung ausdrücklich loben, weil sie die AfD-Fraktion aus einer wirklich misslichen Lage befreit. Wir hätten nämlich dem Antrag der GRÜNEN sonst zustimmen müssen. Das haben Sie uns erspart. Vielen Dank. (Beifall AfD) Jetzt kann man darüber diskutieren, wie es jetzt weitergeht. Die HZD – das hat die Landesregierung ausdrücklich gesagt – soll als Einheit erhalten bleiben. Jetzt geht es darum, wie man die Fach- und Dienstaufsicht aufteilt. Das wissen wir aber noch gar nicht. Selbst die Landesregierung ist hier noch in der Findungsphase. Es ist müßig, darüber zu diskutieren. Ob das zu einem Zuständigkeitskuddelmuddel führt, wie Frau Dahlke befürchtet – das kann sein. Wir wissen es nicht, weil wir noch gar nicht wissen, was gemacht werden soll. Also ist die Diskussion aus unserer Sicht vollkommen müßig. Die Landesregierung hätte sich diese ganze Diskussion aber ersparen können, wenn sie sich die Gedanken, die sie sich jetzt macht, vielleicht schon vorher gemacht hätte. Da hätten wir uns diesen Setzpunkt heute vermutlich sparen können. Aber hätte die Landesregierung an ihren Plänen festgehalten, dann hätte das sicherlich ins Chaos geführt; denn tatsächlich: „Never change a running system.“ Das kann ich nach 20 Jahren beruflicher Erfahrung mit IT-Großprojekten durchaus bestätigen. Man hat eher den Eindruck, diese erste Ankündigung der Zerschlagung oder Aufsplittung der HZD war ein Schnellschuss. Auch der Zeitplan bis Ende des Jahres war vollkommen risch. Aber Sie haben sich jetzt eines Besseren besonnen. Sehr geehrte Frau Staatsministerin, ich kann Ihnen grundsätzlich mitgeben: Husch ist Pfusch. – Vielen Dank. (Beifall AfD)