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Andreas Lichert

AfD 11.07.2024 Sitzungen 21/17

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Minister, es wäre eine grobe Unsportlichkeit, Ihre Einladung zu ner zweiten Runde auszuschlagen. Das mache ich nicht. Ich möchte die Struktur aus Ihrer Rede übernehmen. möchte auf drei Themen eingehen. Das sind die kosten, die Bürokratie und die Arbeitsplätze. Ich fange mit den Energiekosten an. Es wurde hier mehrfach das Ammenmärchen verbreitet, dass eine re Nutzung der erneuerbaren Energien zu sinkenden giekosten führen würde. Wenn das so wäre, warum sich das nirgendwo beobachten? Zumindest findet sich nicht bei den Verbraucherstrompreisen. (Beifall AfD) Die Netzentgelte sind in den letzten drei Jahren um explodiert. Sie haben recht. Da stecken die Kosten Redispatch, Regelenergie usw. drinnen. Das wird mehr werden, wenn Sie die Kapazitäten des Flatterstroms quasi unbegrenzt ausbauen. Ohne große verfügbare speicher wird sich daran nichts ändern. Ein bisschen leicht doch. Natürlich bin ich hinsichtlich der Beiträge Erdverkabelung voll bei Ihnen. Die normative Kraft Faktischen wird dafür sorgen, dass wir uns das nicht leisten können. Die Nachzahlungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz betragen allein mehrere Milliarden Euro. Das vor den Stromkunden verdeckt. Das muss der Steuerzahler bezahlen. Auch das gehört zur Wahrheit der tatsächlichen Systemkosten der erneuerbaren Energien mit dazu. (Beifall AfD) Jetzt lassen Sie uns ein wenig über die Primärenergien sprechen. Es mag richtig sein, dass wir durch unsere sorgung mit Pipelinegas aus Russland lange Zeit Primärenergie einkaufen wollten. Das ist richtig. Jetzt ist das anders. Jetzt kaufen wir das russische Gas Flüssiggas. Das ist natürlich eine großartige Verbesserung. Das bedeutet aber, dass wir de facto an den Weltmarktpreisen für Flüssiggas dranhängen. Das wiederum bedeutet, dass wir dann einen Gleichstand zu unseren europäischen Nachbarn haben. Das bedeutet aber, dass wir uns mehr darauf konzentrieren müssen, dass die Stromversorgung möglichst günstig ist. Genau das Gegenteil passiert. (Beifall AfD) Die Entbürokratisierung ist da. Zumindest ist der chende Minister da. Sie waren leider nicht dabei. freuen uns jedenfalls, wenn da einmal etwas Praktisches kommt. Jetzt lassen Sie uns einmal über die Arbeitsplätze reden. Wir haben das zuletzt beim „Rheingauer Dialog“ mit den Handwerkern getan und tun es auch regelmäßig in jeder Debatte. Wir singen das Hohelied auf die duale Ausbildung. Das tun wir zu Recht. Aber dann kann doch die Lichert Ampelregierung in Berlin nicht hingehen und mit dem Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz im Grunde genommen einen Fehlanreiz schaffen. Für die Leute ist es nach eineinhalbfacher Ausbildungsdauer möglich, ohne sich das als Ausbildung anerkennen zu lassen. Sie haben in dieser Zeit Mindestlohn verdient. Sie haben nicht das Salär eines Auszubildenden verdient. Damit macht die Ampelregierung die duale Ausbildung kaputt. (Beifall AfD) einatürlich Deswegen laufen auch viele Handwerksverbände gerade in Hessen und Rheinland-Pfalz Sturm dagegen. Immerhin hat man wenigstens erreicht, dass das Mindestalter 25 Jahre Ich beträgt. Aber das war ein hartes Ringen, bis sich die AmEnergiepelkoalition das hat abringen lassen. So wird das nichts. Die Ampelkoalition hat fertig. wieder (Anhaltender Beifall AfD) stärkeEnerlässt

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