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Robert Lambrou

AfD 20.06.2024 Sitzungen 21/14

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Lieber Herr Dr. Büger, ich habe mich zu einer Kurzintervention gemeldet, weil Sie im Rahmen Ihrer Rede die AfD angegriffen haben. (J. Michael Müller (Lahn-Dill) (CDU): Dabei ist eine Kurzintervention gar nicht zugelassen!) Ich möchte zunächst einmal betonen: Der Setzpunkt der AfD lautet „Keine amerikanischen Zustände an hessischen Hochschulen: Hessische Hochschulen sind kein Ort für die Austragung auswärtiger Konflikte“. Dieses Thema war uns so wichtig, dass wir unseren Setzpunkt daraus gemacht haben. Ihr Setzpunkt war zu den Tasern. Hier gilt es erst einmal, unser Anliegen ernst zu nehmen. (Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Landtag hat sich intensiv damit auseinandergesetzt! – Zuruf Bijan Kaffenberger (SPD)) Denn nur dadurch, dass wir diesen Setzpunkt gesetzt haben, konnten Sie Ihren Antrag „Nie wieder ist jetzt – kein Antisemitismus an hessischen Hochschulen“ platzieren. Was hätten Sie eigentlich gemacht, wenn wir dieses Thema nicht gesetzt hätten? (Beifall AfD und Sascha Herr (fraktionslos) – Daniel

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