Elke Barth
Sehr geehrter Herr Präsident – ich werde natürlich versuchen, Ihre Stimmung zu toppen –, meine Damen und Herren! Am 2. Juni 2022 hat die SPD schon einmal eine Aktuelle Stunde zum Thema „Meister kostenfrei“ auf die Tagesordnung gesetzt. Das ist ziemlich genau zwei Jahre her. Meine Rede begann ich damals mit den Worten: „Meister fallen nicht vom Himmel“. Das ist ein Zitat aus der „FAZ“ über die dramatische Situation, dass Hunderte Handwerksbetriebe in Hessen Betriebsnachfolger suchen, während die Zahl der Auszubildenden und jungen Meister kontinuierlich zurückgeht. 29 % der Handwerksbetriebe müssen in den nächsten fünf Jahren aus Altersgründen an einen Nachfolger übergeben. Aber es kommen nur 100 übernahmebereite Jungunternehmer auf 200 Nachfolge suchende Unternehmen. Würde man die Zahl heute noch einmal erheben, läge sie sicherlich höher, meine Damen und Herren. Die SPD hatte daher den kostenfreien Meister beantragt, um wenigstens die finanziellen Hürden beim Erwerb des Meistertitels zu beseitigen. Die Mehrheit des Landtags entschied damals aber, dass die hessische Aufstiegsprämie in Höhe von 1.000 Euro ausreichend sei. Im vergangenen Jahr bildete sich zum Glück doch eine Mehrheit für den kostenfreien Meister. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Die neue Hessische Landesregierung aus CDU und SPD hat nun auch in ihrer Prioritätensetzung kraftvoll dokumentiert, wie wichtig ihr dieses Anliegen ist. Die neue Koalition hat das Thema „Meister kostenfrei“ in ihr Sofortprogramm aufgenommen, sodass wir jetzt sagen können: Alle Absolventinnen und Absolventen von Meister- und gleichwertigen Fortbildungsprüfungen, die ihre Prüfung seit dem 1. Juni dieses Jahres abgelegt haben, erhalten den Meister kostenfrei. (Beifall SPD und CDU) Kombiniert mit dem Aufstiegs-BAföG des Bundes und der nun geplanten Aufstiegsprämie von 3.500 Euro werden selbst bei teureren Meisterlehrgängen keine ungedeckten Lehrgangs- und Prüfungskosten verbleiben. Im Gegenteil, in den meisten Fällen bleibt unter dem Strich sogar ein Plus. Unser Ziel war eine unbürokratische, schnelle und wirksame Regelung, bei der wir zudem Wünsche des Handwerks berücksichtigt haben. Ein dringlicher Wunsch der Handwerkskammern war nämlich, die Prämie nachgelagert auszuzahlen. Da sie die Ausbildung organisieren, war es uns wichtig, dem auch zu entsprechen. An dieser Stelle begrüße ich den Geschäftsführer der Handwerkskammer Wiesbaden, Herrn Mundschenk. (Beifall SPD und CDU) Wir bedanken uns daher beim hessischen Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori, dass er unser Ziel einer unbürokratischen, schnellen und wirksamen Lösung erfüllt hat. Die notwendige Rechtsgrundlage, also die Förderrichtlinie, ist noch in der finalen Erarbeitung. (Zuruf Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Niemand muss warten; denn der Stichtag 1. Juni steht – ein sehr schöner Tag, den ich ausgiebig gefeiert habe. Was könnte sich die handwerkspolitische Sprecherin auch Schöneres zum Geburtstag wünschen als den Meister kostenfrei? (Beifall SPD und CDU) Über 9 Millionen Euro allein im 2024er-Haushalt zur Umsetzung unseres Versprechens, und auch künftig werden wir alles unternehmen – hier spreche ich über die Berufsorientierung an den Schulen und Bürokratieabbau, um nur zwei Punkte zu nennen –, damit das Handwerk in Hessen weiter eine starke Zukunft hat. (Beifall SPD und CDU) Meine Damen und Herren, diese Koalition kümmert sich ums Handwerk. Das Handwerk ist eine wichtige und unverzichtbare Säule unseres starken Mittelstands, die unsere volle Unterstützung hat. Auf diese Koalition kann sich das Handwerk verlassen. – Vielen Dank. (Lebhafter Beifall SPD und CDU)
