Martina Feldmayer
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! wir gerade erlebt haben, ist eine absolute Farce. Es eine absolute Farce, was hier vorgestellt wird. Der erklärt im Großen und Ganzen, warum FSC nicht gut und was man alles braucht. (Zuruf Lena Arnoldt (CDU)) Er erklärt, warum FSC für Hessen nicht tauglich ist. erklärt also im Grunde genommen: Sie wollen FSC nicht Hessen haben. – Warum machen Sie so eine Farce? erzählen Sie, wir brauchen ein Moratorium? Warum len Sie etwas von einer Evaluation, (Zurufe Lena Arnoldt, Sebastian Müller (CDU) und Alexander Hofmann (Wiesbaden) – Glockenzeichen) einer Evaluation über die gesamte Wahlperiode? Es und bleibt eine Farce, meine Damen und Herren, was gerade vorgestellt worden ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Schon (CDU)) Ich finde es auch wirklich armselig, dass die SPD in ihrem Wahlprogramm versprochen hat: „FSC ist uns Mindeststandard“, und sich jetzt hinstellt und FSC tisiert. Das ist wirklich erbärmlich, und es ist sehr was Sie hier vorstellen. (Zuruf Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE NEN)) Man muss sagen: An dieser Stelle haben Sie wiederum Ihr Versprechen gebrochen. FSC wird mit Ihnen zusammen beendet, während Sie noch in Ihrem Wahlprogramm haben: Mit uns gibt es FSC als Mindeststandard. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe na Arnoldt und Sebastian Müller (Fulda) (CDU)) Es ist doch so durchsichtig, was hier passiert. Liebe aldemokraten, haben Sie jetzt nicht verstanden, was passiert? Die FDP legt einen Antrag vor, macht die ge, (Andreas Lichert (AfD): Redezeit?) und die CDU sagt Ihnen dann: Wir müssen darauf ren. – Und jetzt reagieren Sie darauf und sagen ein chen verschwurbelt: Wir wollen FSC in Hessen beenden. Das ist doch so durchsichtig, was hier passiert. Haben das nicht durchblickt, oder spielen Sie dieses Spiel mit? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – CDU: Oh!) Man hat immer gedacht, die Sozialdemokratie ist hier der Fels in der Brandung für die Gewerkschaften. (Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh nee!) Dann lesen Sie sich doch bitte durch, was die IG BAU heute gesagt hat. Die IG BAU hat gesagt: FSC in Hessen ist total wichtig für den Staatswald, weil nur die mit der Sozialkammer garantieren, dass die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch geschützt bleiben. – Auch das wollen Sie an dieser Stelle aufgeben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Sozialdemokraten, bitte überlegen Sie doch einmal, Was was Sie hier tun. Bitte überlegen Sie doch einmal, was Sie ist ursprünglich versprochen haben, und kehren Sie zurück zu dem, was Sie eigentlich machen wollten. – Vielen Dank. Minister ist (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe CDU) Er
