Lisa Gnadl

Pau- Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich war schon etwas erstaunt über die Rede des AfD-Verfür treters; denn, ganz ehrlich: Sie haben hier den anderen Vorden eine rednern Polemik vorgeworfen, die im Grunde genommen sehr sachlich, sehr ruhig vorgetragen haben, worum es in moderat dem Gesetzentwurf geht. Insofern stellen sich am Ende nicht einfach schon die Fragen, was eigentlich das Ziel Ihrer Rede gewesen ist und ob Sie nicht derjenige waren, der angefangen hier hat, in dieser Debatte zu polemisieren. Verändie (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Freie Demokraten – Dr. Frank Grobe (AfD): Anhörung!) Der Hessische Landtag hat seit vielen Jahren ein transparentes Verfahren, wenn es um die Diäten der Abgeordneten al- geht. Wir orientieren uns an den Indexen, die das Statistragen tische Landesamt festlegt: an dem Verbraucherpreisindex sollten und an dem Nominallohnindex. Die liegen diesem Gesetzeinen entwurf zugrunde. Ich möchte das an dieser Stelle noch einmal betonen: Abgeordnete gehören zur Demokratie. Und ja, Demokratie kostet auch Geld. (Dr. Frank Grobe (AfD): Nicht so viel!) Ich finde es wichtig, dass wir hier Abgeordnete des Hessischen Landtages haben, die unabhängig und nicht bestechlich sind, die eine parlamentarische Arbeit leisten und die auch für die Demokratie eintreten. Dann stellt sich die Frage, was für Abgeordnete angemessen ist. Sollen sie an der allgemeinen Einkommensentwicklung teilhaben oder nicht? Wir als SPD-Fraktion finden: ja. Wir finden, dass wir uns an diesem Index orientieren und an der Einkommensentwicklung der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes teilhaben sollen. Wenn Abgeordnete ihren Job ernst nehmen, müssen sie ordentlich ausgestattet und ordentlich entschädigt werden. Das gilt nicht nur für die Abgeordneten selbst, sondern natürlich auch für die Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Deswegen sind wir überzeugt, dass der Index, der diesem Gesetz zugrunde liegt, vernünftig, transparent und nachvollziehbar ist. (Beifall SPD, CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Vielleicht haben Sie diesen Index noch nicht ganz durchdrungen. Wir orientieren uns immer am Vorjahr. Das heißt, wenn die Einkommen der Bürgerinnen und Bürger nach oben gegangen sind, geht auch der Index, der diesem Gesetz zugrunde liegt, nach oben. Wenn allerdings die Entwicklung nicht nach oben geht, orientiert sich auch der Index dieses Abgeordnetengesetzes an dieser Entwicklung und geht ebenfalls nach unten. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das ist noch nie vorgekommen! Das habe ich doch gesagt! – Gegenruf Jürgen