Jochen K. Roos
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vielen Dank an die Kollegen der Freien Demokraten für diese Aktuelle Stunde; denn so konnten und können wir heute noch einmal intensiv und ausführlich über die documenta und ihre gravierenden Verfehlungen und Auswirkungen sprechen. Man könnte fast meinen, der offen zur Schau gestellte Antisemitismus auf der documenta im Jahr 2022 sei nur ein Vorbote dessen gewesen, was jetzt, knapp zwei Jahre später, auf deutschen Straßen, an deutschen Universitäten und an deutschen Schulen leider immer öfter zur traurigen Lebensrealität gehört. (Beifall AfD) Die Saat des Hasses und der Ausgrenzung, die nunmehr an vielen Stellen aus dem Boden zu sprießen scheint und dies leider auch immer öfter tut, wurde von Personen und Gruppierungen gesät, die sich viel zu lange unter dem Deckmantel der Kunst-, der Wissenschafts- und der Demonstrationsfreiheit verstecken konnten. (Beifall AfD) Machen vor allem Sie aus dem linken Lager sich doch wenigstens einmal ehrlich, mit welchen Gruppierungen und Personen Teile ihrer Jugendorganisationen Hand in Hand auf der Straße gegen eine demokratisch gewählte und legitimierte Oppositionspartei demonstrieren, aufgrund von konzertierten Fake-News-Kampagnen. (Beifall AfD) Sind es nicht dieselben Gruppierungen und Personen, die aktuell auch an deutschen Hochschulen für Angst und Schrecken unter Andersdenkenden sorgen? (Zuruf Esther Kalveram (SPD)) Sind es nicht dieselben Gruppierungen und Personen, die die widerlichen Machwerke auf der documenta 15 gegen die vollkommen berechtigte Kritik verteidigten? (Esther Kalveram und Bijan Kaffenberger (SPD): Nein!) Sind es nicht solche Gruppierungen und Personen, die maßgeblich an den tätlichen Angriffen auf Oppositionspolitiker in diesem Land verantwortlich sind? (Beifall AfD) War es denn nicht Ihre Kulturstaatsministerin, Frau Claudia Roth, die im Vorfeld für die documenta und vor allem auch für die Zukunft der documenta verantwortlich ist, die auf der Berlinale schweigend vollkommen missglückt Bonmots – bewusst mehrdeutig interpretierbare Aussagen – beklatschte und wenig später, als sogar für sie der mediale Gegenwind zu stark wurde, eingeknickt ist? (Beifall AfD) Ich komme auf die documenta zurück. In diesem aktuell linken Klima in den Medien- und Kunstlandschaften erwartet man jetzt also ernsthaft, dass ein Code of Conduct, also ein Verhaltenskodex, eine echte Verbesserung bringen wird, obwohl er explizit nicht – und das ist der wichtigste Punkt – für die künstlerische Leitung gelten soll. Das wird er wohl kaum, meine Damen und Herren. (Beifall AfD) Man muss sich doch nur die deutschen und auch europäischen sogenannten Kunst- und Kulturveranstaltungen zu Gemüte führen, die zuletzt stattgefunden haben, wie die Berlinale und der, aus vielen Gründen unerträgliche, Eurovision Song Contest. Auf dem heiligen Altar des deutschen und westlichen Gutmenschentums und der um sich greifenden, allgegenwärtig Wokeness sollen ganz offensichtlich elementare Eckpfeiler unseres eigentlich konsensual beschlossenen gesellschaftlichen Zusammenlebens weiter ausgehöhlt werden. So ist das. (Beifall AfD) Unsere ehemalige Ministerin für Wissenschaft und Angela Dorn, sagte vor fast zwei Jahren: „So, wie ist, kann die documenta nicht bleiben.“ Sind wir ehrlich: Passiert ist seitdem recht wenig. Es gab viele kussionen, Debatten und Gesprächsrunden, Kommissionen wurden eingesetzt und sind später geschlossen zurückgetreten, und schlussendlich wurden Kodexe formuliert, das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben den. So ehrlich muss man sich doch bitte einmal machen. (Beifall AfD) Meine Damen und Herren, wir als AfD-Fraktion die Vorbereitungen und auch die Durchführung der menta im Jahr 2027 genau unter die Lupe nehmen, wenn es nötig sein sollte, werden wir auch die Sinnhaftigkeit der Weiterführung dieser Veranstaltung zur Diskussion stellen, ganz egal, wie viel Gegenwind es aus der chen Kulturszene geben wird. – Vielen Dank. (Beifall AfD)
