Jochen K. Roos

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dies ist meine erste Rede in diesem Hohen Haus, und sie betrifft direkt ein Thema, das parteiübergreifend Beachtung finden sollte und das hoffentlich auch tut, allerdings auf eine andere Art und Weise, als wir es heute vorgestellt bekommen haben. Der eingebrachte Entschließungsantrag der Koalition spiegelt größtenteils eine Fortführung der Politik der ehemaligen schwarz-grünen Regierungskoalition wider. (Beifall AfD) Kommen wir direkt zu Punkt 1. Er enthält ein hohes Maß an Eigenlob seitens der neuen Landesregierung. Doch ist dieses Eigenlob angesichts des momentanen Zustandes unserer hessischen Hochschulen überhaupt angebracht? Schauen wir doch einmal genauer hin: In Ihrem Antrag ist von dem „Erfolg der hessischen Hochschulen“ die Rede. Da fragen wir uns doch, welchen Erfolg Sie hier eigentlich meinen. Immerhin haben wir in Hessen keine einzige Exzellenzuniversität. (Beifall AfD) Da hilft es auch nicht, dass wir mit LOEWE ein Ersatzprogramm für die staatlichen Bezüge haben, die aufgrund der in Hessen nicht vorhandenen Exzellenz fehlen. Dieses Programm liefert aber bis heute nicht das, was es verspricht. Werte Kollegen der Union, unter der Leitung Ihrer Partei wurden seit 2008 knapp 1 Milliarde Euro für Projekte aus verschiedensten wissenschaftlichen Disziplinen bereitgestellt – ein gekonntes Ablenkungsmanöver. (Beifall AfD – Zuruf Minister Timon Gremmels)