Stephan Grüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten men und Herren, sehr geehrter Herr Generalkonsul! zehn Jahren führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Der man Krieg hat nicht erst vor zwei Jahren angefangen, sondern der mit der Annexion der Krim und dem Auftauchen der grüdie nen Männchen in Donezk und Luhansk. Diese grünen Par- Männchen haben dort fürchterliche Kriegsverbrechen bedas gangen. Inzwischen ist klar, dass das von Russland ausgedie- stattete russische Soldaten waren. Wir reden hier über einen langen Leidensweg, den die in Ukraine erlebt hat. Dann folgten vor zwei Jahren der totale Angriff auf die Ukraine und die fürchterlichen Kriegsverder brechen, die in diesem Zusammenhang passiert sind. In diesem Zusammenhang kann es eigentlich nur eine Aufdeshalb forderung geben: Herr Putin, ziehen Sie Ihre Truppen aus zusamder Ukraine zurück, stellen Sie die völkerrechtliche Souveränität dieses Landes wieder her – und zwar umgehend und sofort. Angriff (Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Russische Truppen haben nichts in der Ukraine zu suchen, auch nicht auf der Krim. Russland selbst hat diese Grenzen der Ukraine anerkannt, war selbst Schutzmacht eines geht, Vertrags, in dem diese Grenzen anerkannt waren, und hat anderes. alle völkerrechtlichen Verträge wie auch das Völkerrecht koninsgesamt gebrochen. Deswegen ist es völlig richtig – – (Ein Teil der Saalbeleuchtung fällt aus.) Ihren keiner – Nicht richtig ist, dass jetzt das Licht ausgeht. 90/