Daniel May

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausführungen des Kultusministers haben eines sehr deutlich gemacht. Bei Ihren Ausführungen zum „BildungsKICK“ und zum Startchancen-Programm ist sehr deutlich geworden, dass Sie vorhaben, ein Programm komplett einzureißen, das wir einmal zusammen entwickelt haben für alle Schülerinnen und Schüler, damit alle Schülerinnen und Schüler in unseren Schulen ein Aufholprogramm haben, damit wir ihnen etwas zurückgeben für die Entbehrungen der Corona-Zeit. Sie nutzen dafür ein gramm auf Bundesebene. Das ist total sinnvoll. Ich überhaupt nichts gegen das Startchancen-Programm. führt dazu, dass vom „BildungsKICK“ ursprünglicher gung nichts mehr übrig bleibt. Damit lösen Sie ein zentrales Versprechen gegenüber jungen Generation nicht ein, der wir gesagt haben: werden etwas nachholen angesichts der Zeit, die ihr musstet. – Das halten Sie nicht ein. Das ist hier noch mal deutlich geworden. Ich finde, man kann nicht lassen, was Sie hier gesagt haben. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zum Digitalpakt. Ja, der Digitalpakt 2.0 ist eine gute che. Die Endgeräte für die Schülerinnen und Schüler ren bisher nur ein Teil der Endgeräte. Die Frage ist, wir aus der Situation herauskommen, in der wir ein Endgeräte für diejenigen haben, die es sich nicht können. Das ist eine wichtige Sache. Aber es muss es darum gehen, dass das Standard ist für alle Schülerinnen und Schüler ab der Sekundarstufe I. Das digitale Endgerät muss den gleichen Stellenwert haben wie früher der oder das Heft im Unterricht. Darum geht es. Die Revolution kann so nicht geschaffen werden, wenn das mit Wenn und Aber und Bedingungen versehen. Verklausulierung würde am Ende des Tages bedeuten, Sie nicht vorhaben, für alle Schülerinnen und Schüler digitales Endgerät vorzuhalten. Klar, auf die Verantwortung des Bundes zu verweisen, richtig. Sie müssen aber auch Verantwortung übernehmen. Das ist dann die landespolitische Verantwortung, sierung an unseren Schulen durchzuführen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)