Daniel May
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und legen! Ja, wir haben den Koalitionsvertrag ganz genau lesen. Deswegen würde ich gerne das Zitat, das Sie gerade vorgehalten haben, komplett vorlesen, wo es das Corona-Aufholprogramm geht. Auf Seite 7 heißt komplett: „Das im Sommer 2024 auslaufende Corona-Aufholprogramm ‚Löwenstark – der BildungsKICK‘ len wir auf einem reduzierten Niveau verstetigen und den Schulen daraus zusammen mit dem Bund präferierten Startchancen-Programm Entwicklungs- und Chancenbudgets zur eigenen innovativen Verwendung zur Verfügung stellen.“ Das heißt auf gut Deutsch: Erstens streichen Sie zweitens nutzen Sie das Geld zur Kofinanzierung Startchancen-Programms. Das heißt, es wird an Schulen überhaupt nichts mehr ankommen. Daher: Wenn Sie hier schon sagen, dass Sie das Geld leiten wollen, dann sollten Sie auch dazu stehen und den Eindruck erwecken, es würde alles so weitergehen. Das ist nicht der Fall. (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dann noch eines, was das Thema Priorität angeht. können auch Koalitionsverträge lesen. Es gibt einen schied zwischen dem, was man will, und dem, was machen wird. Den Unterschied haben Sie auch ganz gemacht. Das Wort „wollen“ kommt tatsächlich bei multiprofessionellen Teams vor, aber nicht das Wort den“. Was Sie machen werden, steht dort nicht. Von daher können Sie sich noch einmal hier ans stellen und sagen: Wir w e r d e n in den kommenden Jahren auch im Bereich Schulsozialarbeit den Aufwuchspfad fortführen. Wir werden so wie die Vorgängerregierung mehr Geld investieren. – Das wäre eine klare Ansage. fach nur zu sagen, was man alles möchte, das ist eine wachsweiche Formulierung. Wir haben schon erkannt, was Sie machen werden und was Sie vielleicht machen wollen. die (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
