Stephan Grüger

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Kinkel, wir hätten das mit einer Zwischenfrage selbstverständlich schnell klären können; aber ich habe mich zu einer Kurzintervention entschlossen, weil ich sagen muss: Das, was Sie gerade gemacht haben, war eine Chuzpe. Sie fordern nämlich, dass der Transformationsfonds längst hätte umgesetzt werden müssen. (Widerspruch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bis vor Kurzem haben Sie hier im Land noch regiert. Es gab einen grünen Wirtschaftsminister, und Sie haben unseren Antrag, einen Transformationsfonds einzuführen, mehrfach abgelehnt. (Beifall SPD – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Herr Kollege, das hat sie nicht gesagt!) Jetzt haben wir einen Koalitionsvertrag, in dem es um einen solchen Transformationsfonds geht. Er nennt sich Hessenfonds und hat zwei Säulen. Die eine Säule bildet die Transformation – also Veränderungsprozesse –, die andere Säule bilden Innovationen. Selbstverständlich wird es diesen Fonds geben, selbstverständlich werden wir das umsetzen. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Alsbald!) Dass das im Koalitionsvertrag steht und dass sich die Koalitionspartner darauf geeinigt haben, das zu machen, ist weit mehr als das, was Sie in der ganzen letzten Legislaturperiode hinbekommen haben. – Vielen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt CDU)