Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für eine letztmögliche Nachfrage darf ich das Wort an den Fragesteller zurückgeben. Herr Pürsün, Sie haben erneut das Wort. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Sie haben es als lokale Zuständigkeit bezeichnet und haben auf die Finanzen hingewiesen. Die Stadt …

passgeVielen Dank. – Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben das Arbeit Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Die Stadt Frankfurt wird über die kommunalisierten Landesmittel hinaus auch durch Mittel zur Suchthilfe gefördert. Die Förderung von Suchthilfeangeboten in Frankfurt umfasst hierbei zum …

Vielen Dank. – Als weitere Nachfragerin darf ich Frau Wetekam aufrufen, CDU-Fraktion. Bitte, Frau Wetekam, Sie haben das Wort. das

erteiVielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage darf ich Herrn Familie, Bocklet von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort geben. Bitte schön. Sport, Marcus Bocklet (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Staatsministerin, sehen Sie da nicht weiteren Handlungsbedarf? Fakt ist doch, dass Frankfurt praktisch die einzige Stadt ist, die diese Räume anbietet. …

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Die Landesregierung ist überzeugt davon, dass Suchthilfeangebote und Suchtpräventionsangebote vor Ort zichtbar sind. Dabei vertraut die Landesregierung auf große Erfahrung der Landkreise und der kreisfreien …

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Bathon – – Nein? – Dann wir die Frage zurück. Ich habe trotzdem weitere gen. Als Nächster hat Herr Pürsün, der Fragesteller, das Wort. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau ministerin. – Ja, Kommunen …

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich das Wort len an Frau Staatsministerin Stolz, Ministerin für Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege. Bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün! In Hessen gibt es insgesamt 80 …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir liegen nun keine weiteren Nachfragen vor. Damit rufe ich die Frage 96 auf und darf erneut Herrn Pürsün von den Freien Demokraten, dem Fragesteller, das Wort geben. Bitte schön. Frage 96 Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Ich frage die Landesregierung: Hält sie die Angebote der Suchtberatung und …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Herr Pürsün hat das Wort für eine Nachfrage. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister. – In Ihrer Antwort haben Sie angedeutet, dass der Erlass gar nicht notwendig war. Ungeachtet dessen: Wie ist es denn zu erklären, dass er trotzdem drei Jahre gebraucht hat? Entweder …

Herr Prof. Poseck, Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Pürsün, Sie haben erneut das Wort für eine Nachfrage. Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Sind Ihnen denn in diesem Zeitraum, in dem kein Erlass galt, Fälle von Korruption in anfälligen Behörden wie Ausländerverwaltungen oder kommunalen …

Vielen Dank. – Zur Beantwortung gebe ich Herrn Staatsminister Prof. Poseck, dem hessischen Innenminister, das Wort.

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit rufe ich die Frage 95 auf und darf dem Fragesteller, Herrn Yanki Pürsün von den Freien Demokraten, das Wort erteilen. Bitte schön. Frage 95 Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Ich frage die Landesregierung: Warum ließ sie sich fast drei Jahre Zeit, um den am 31. Dezember …

die Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. geausgeIch mache mit dem Abgeordneten Promny von den Freien Demokraten weiter und rufe die Frage 94 auf. Herr Promny, Sie haben das Wort. Frage 94 Moritz Promny (Freie Demokraten): Promny, Ich frage die Landesregierung: Gab es Änderungen an den Sicherheitsstandards für …

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Verwal- Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Wohnen Herr Abgeordneter, ich kann mich nur wiederholen. Für abge- das Jahr 2023 betrifft es 274 neu gebaute Wohnplätze sowie 16 modernisierte Wohnplätze, die über die Mittel des Programms „Junges …

Lieber Herr Promny, Ihre letztmögliche Nachfrage. Sie haben das Wort. „Junges Moritz Promny (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage in dem Zusammenhang noch einmal nach. Herr Staatsminister, Sie können mir zum jetzigen Zeitpunkt nicht mitteilen, wie viele Personen das Programm in Anspruch genommen haben?

Herr Staatsminister Mansoori, Sie haben das Wort. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Ich bin nicht sicher, Herr Abgeordneter, ob ich Ihre richtig verstanden habe. Aber die letzten Anmeldungen beim Ministerium sind jetzt erfolgt und werden zusammen mit allen anderen Anmeldungen …

Vielen Dank. – Mir liegt eine Nachfrage vor. Herr Sie haben noch einmal das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank auch an Herr Staatsminister. – Welche Schritte werden denn nommen, um diese Informationen jetzt zu erheben?

Zur Beantwortung darf ich das Wort an Herrn Staatsminister Mansoori, den Wirtschaftsminister, geben. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Herr Abgeordneter, erstmals für das Programmjahr wurde zwischen dem Bund und den Ländern eine tungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des …