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Dr. Anke Frieling

CDU 3:04 min Sitzungen 23/31

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleg:innen. Erst mal danke ich Frau Blumenthal und Frau Sturzenbecher, dass sie noch mal genau erklärt haben, wie das Projekt eigentlich gelagert ist. Das richtet sich ja im Wesentlichen an die GRÜNEN, die das offensichtlich in Teilen nicht verstanden hatten und es deshalb am letzten Freitag mal kurzfristig abblasen wollten. Ich glaube, dem Rest des Hauses ist klar, was wir mal entschieden haben, und wir stehen auch nach wie vor hundertprozentig dahinter. <i>Das ist doch mal 'ne Aussage!</i> Ich weiß aber nicht, wie Sie dazu gekommen sind, das anzuzweifeln, weil das kam an keiner einzigen Stelle vor. Wohinter wir nicht stehen, ist tatsächlich dieser völlig intransparente Entscheidungsprozess, der in der Frage des Naturkundenmuseums sich entwickelt hat. Ich kann mich erinnern, dass ich mindestens fünfmal von Frau Fegebank noch gehört habe: "Innerhalb des nächsten halben Jahres werden wir einen Standort entscheiden," "und damit gehen wir dann an die Öffentlichkeit." Das ist ja nie erfolgt, bekanntermaßen. Wir haben dann, wie gesagt, genau vor einem Jahr die Entscheidung gehört: "Wir gehen jetzt in den Elbtower." Das wird seitdem verhandelt, rausgekommen und verlässlich ist noch nichts. Die Zweifel werden lauter, auch von Ihnen, Herrn Kienscherf, vom Bürgermeister, von diversen Stimmen in dieser Stadt. Wenn Sie mit Investoren sprechen, sagen die meisten: "Der Elbtower, das Projekt Naturkundemuseum im Elbtower ist tot." Warten wir es also weiterhin ab. Aber wenn es dann immer heißt, wir wären ja alle eingebunden und wir würden doch wissen, was läuft. Da sage ich Ihnen, das stimmt absolut nicht. Es gibt keinerlei transparenten Entscheidungsprozess. Und jegliche Anfrage, welche Alternativen geprüft worden sind, nach welchen Kriterien und so weiter, sind nicht beantwortet worden oder mit halben Antworten abgefertigt worden. Und das finde ich wirklich von Ihnen verantwortungslos in jeder Hinsicht. Es ist eine Unverschämtheit gegenüber den beteiligten Wissenschaftlern in dieser Stadt und in Bonn, die alle darauf warten, dass dieses Projekt endlich kommt. Es ist ein wichtiges Projekt für die Stadt. Es hat ein hohes Potenzial, ein Erfolg zu werden, so wie die Elbphilharmonie, die Sie damals auch nicht wollten und deren Früchte Sie heute gerne mit ernten. Und bei der ganzen Standortfrage, und darauf möchte ich jetzt auch noch mal hinweisen, ist das Thema Stadtentwicklung und was es in dem Stadtteil bedeutet, niemals beantwortet worden. Der Elbtower muss es jetzt sein, weil da eine Investitionsruine gerettet werden muss. Die anderen Standorte haben aber das Potenzial, für das jeweilige Areal viel zu retten. Und das würde mich sehr interessieren, wie Sie das eigentlich bewerten, wie Sie das besprechen, ob das in Ihren Überlegungen überhaupt eine Rolle spielt. Ich kann Sie nur bitten, mit dieser Sache endlich voranzuschreiten und vor allen Dingen aber auch mal dem gesamten Parlament gegenüber offenzulegen, nach welchen Kriterien Sie eigentlich arbeiten. Vielen Dank.

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