Stephan Jersch

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Angesichts des Titels "Wärmepumpenturbo weiter anheizen" ist mir eigentlich nur eingefallen, man sollte vielleicht kleinere Brötchen backen. Denn Sie sind mit den Zahlen, die Sie hier verkünden, jetzt von dem Quartalssoll von 2.500 Wärmepumpen nur noch 2.000 Wärmepumpen entfernt, damit auch noch das Ziel für 2030 – und ich komm gleich noch drauf – erreicht werden kann. Die Lücke wird immer größer in dieser Stadt. Und dennoch schreiben Sie, kein anderes Bundesland verfügt über eine vergleichbar attraktive Förderung. Die Leistungslücke Ihres Turbos bedingt, dass wir jetzt pro Jahr 14.000 Wärmepumpen realisieren müssen statt 10.000 zuvor, weil Sie nicht in die Puschen gekommen sind. Zusätzliche Haushaltsmittel sind gut, aber es wäre besser, wenn Sie mit der Bevölkerung jetzt auch mal wirklich langsam Klartext reden, denn es muss einen Abschalttermin für das Gasnetz geben. Das ist noch viel zu nebulös, und das brauchen wir für Klarheit und Planbarkeit in dieser Stadt. Das würde den Turbo wahrscheinlich noch mal deutlich beschleunigen. Positiv ist, dass das Geld jetzt schon mal da ist, während Sie noch an der weiteren Entwicklung der Förderung sehr nebulös planen. Wir wollen einkommensabhängige Förderquoten, höhere Schwellenwerte für die Förderung, Unterstützung bei fehlendem Eigenkapital und natürlich bei Sozialwohnungen eine Verlängerung der Sozialbindung, wenn die Förderung in Anspruch genommen wird. Das ist das Mindeste. Und erstaunlich ist natürlich, dass der Topf für die Förderung in diesem absolut tollen Programm jetzt schon wieder leer ist, sodass man ihn nachfüllen muss. Aber was fehlt, sind die Mieter:innenrechte, um nicht von fossilen Vermietern abhängig zu sein. Hier muss die Stadt deutlich nachbessern, damit der Turbo dann auch wirklich zündet und nicht technologieoffen die Technik von gestern zum Einsatz kommt. Danke.