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Stephan Jersch

DIE LINKE 2:08 min Sitzungen 23/30

Also liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin, nach dem Post des Finanzsenators gestern auf Instagram habe ich ja etwas anderes erwartet, aber okay. Vielleicht gehe ich auf das ein oder andere hier jetzt noch mal ein, insbesondere der Kollege Kappe... Also ich gehe von 7,4 Millionen ab nächstem Jahr Einnahmen aus. Und Sie können natürlich ähnlich wie Ihre Investitionsrechnung beim ZRE, Äpfel und Birnen zusammenaddieren. Ich gehe von 6,4 Millionen Ausgaben aus, wo die entsprechenden Einmalausgaben natürlich nicht mit aufgeführt worden sind. Und insofern glaube ich, das würde schon für eine sehr auskömmliche Finanzierung des Tierschutzes in Hamburg reichen, weil sonst hätten wir es ja auch nicht vorgeschlagen. Nicht wahr, lieber Kollege Kappe? Und Frau Quast, ja, das ist natürlich in der Tat eine Gefahr, dass es irgendwo anders eingespart wird. Aber ich sage mal, 42 ist in einem Roman die Antwort auf alle Fragen. In Hamburg ist 92 die Antwort auf alle Fragen, und ich gehe davon aus, dass dieser Einzelplan eine Antwort dafür parat hat. Und vielleicht noch eine letzte kleine Korrektur an den Kollegen Döscher: Es ist der Paragraf 3 der Abgabenordnung. Und auch der widerspricht unserem Vorhaben nicht. Nein, er widerspricht dem nicht. Das können wir gerne auch noch mal unter Anwesenheit von Expertinnen und Experten gerne ausfechten, aber ich sehe unseren Vorschlag als eine mögliche, hinreichend begründete und rechtlich mögliche Variante, um den Tierschutz hier in Hamburg auf dauerhaft finanziell gute Beine zu stellen. Und deswegen plädiere ich nach wie vor für Zustimmung. Danke schön.

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