Marie Kleinert

Die Uhr läuft noch. Ah ja. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, diese Große Anfrage zeigt vor allem eins, Bundesmittel für Kultur zu bekommen, ist ein großer Erfolg. Sie fristgerecht und sinnvoll in konkrete Projekte zu überführen, ist aber eine ebenso wichtige politische Aufgabe. Beim Altonaer Museum geht es nach der Antwort des Senats um fast 20 Millionen Euro, die Hamburg nicht abrufen konnte. Die Begründung lautet, dass andere Museumsprojekte priorisiert werden mussten und deshalb kein prüffähiger Antrag rechtzeitig vorgelegt werden konnte. Das ist keine Kleinigkeit, sondern eine politische Priorisierungsentscheidung. Und deshalb muss geklärt werden, wer hat diese Entscheidung getroffen? Wann war absehbar, dass die Frist nicht eingehalten werden kann? Warum wurde die Bürgerschaft nicht früher informiert? Und warum wurde nicht rechtzeitig gegengesteuert? Und noch eine weitere Frage muss gestellt werden, auch wenn die Absprache mit dem Bund die ganze Geschichte sicherlich nicht erleichtert hat. Hatte die Behörde überhaupt die personellen Kapazitäten, um diese Projekte fristgerecht zu steuern? Im aktuellen Haushalt sehen wir an vielen Stellen unbesetzte Stellen. Deshalb muss der Senat offenlegen, ob auch fehlendes Personal, Überlastung oder unklare Zuständigkeiten dazu beigetragen haben, dass Förderfristen verpasst wurden. Das Altonaer Museum war seit Jahrzehnten sanierungsbedürftig. Wenn dann Bundesmittel in zweistelliger Millionenhöhe bereitstehen, darf Hamburg diese Chance nicht einfach verstreichen lassen. Beim Forum Migration ist die Lage anders, aber auch ernst. Der Bund hat 23 Millionen Euro für ein Haus der Migration zugesagt. Dieses Projekt hätte für Hamburg eine große kultur- und gesellschaftspolitische Bedeutung. Doch auch hier sind über Jahre kaum sichtbare Fortschritte erreicht worden, auch wenn man die betreffenden Personen zu spät eingebunden hat. Unterschiedliche Erwartungen aus Beteiligungsverfahren dürfen keine Entschuldigungen für Stillstand sein. Wir brauchen bei solchen Projekten klare Verantwortlichkeiten, verbindliche Meilensteine. Bundesmittel müssen in gute, realisierbare Projekte überführt werden. Deshalb erwarten wir vom Senat nicht nur eine nachträgliche Erklärung, sondern Konsequenzen. Nämlich... Nämlich einen verbindlichen Zeitplan für das Forum Migration und überhaupt einen Plan, damit sich ein solcher Fördermittelverlust nicht wiederholt. Eine Befassung im Kulturausschuss wäre hier sicherlich sinnvoll.