Marie Kleinert

Herr Präsident, meine Damen und Herren! 15 Jahre "Kreative Stadt Hamburg", das klingt nach einem Grund zum Feiern. Die Regierungsfraktionen haben mit ihrer Großen Anfrage eine Bilanz gezogen, die sich vor allem nach Selbstbeweihräucherung anhört. 16.000 Arbeitsplätze in der Kulturwirtschaft, über 1 Milliarde Euro Wertschöpfung, 600 Millionen Euro Steuereinnahmen, alles Zahlen, die beeindrucken sollen. Und wir haben auch schon Beispiele für gute Entwicklungen gehört, aber bei den ganzen Zahlen bekommt man auch den Eindruck, dass Kultur unter Rot-Grün vor allem als Wirtschaftsfaktor betrachtet wird, als Standortvorteil im internationalen Wettbewerb, als Imagefaktor für Hamburg. Was dabei völlig untergeht, sind die Menschen, die diese Kultur jeden Tag machen. Es wird nämlich nicht gefragt, unter welchen Bedingungen diese 16.000 Menschen eigentlich arbeiten. Es wird nicht gefragt, wie viele von ihnen aufstocken müssen. Es wird nicht gefragt, wie viele in prekären Verhältnissen leben und sich ihre Miete in Hamburg kaum noch leisten können. Die Drucksache interessiert sich für Wertschöpfung, aber nicht für Lebensrealitäten. Aber das wäre nötig, meine Damen und Herren, um die kulturelle Stadtentwicklung in Hamburg wirklich vollständig und realistisch darzustellen. Besonders spannend ist also, was in dieser Drucksache alles nicht vorkommt. Das Wort "Proberaum" zum Beispiel, es taucht in der gesamten Drucksache nicht ein einziges Mal auf. Hierzu gibt es nämlich keine Erfolgsgeschichte. Dabei sind Proberäume existenziell für die Musikwirtschaft. Wie soll sich die Branche weiterentwickeln, wenn es keine Räume zum Üben gibt? Wenn Proberäume fehlen, wenn Mieten steigen, wenn Gebäude, Baugrund oder wo vorher Clubleben herrschte, an irgendwelche Investoren und ihre Hotelketten verkauft werden oder Projekte wie der Monsterbrücke weichen müssen. Ateliers werden zwar erwähnt, aber nicht in einer einzigen konkreten Frage oder Antwort. Und der Live Concert Account wird als Erfolgsinstrument gelobt, aber es wird nicht gefragt, warum er schon wieder nicht im Haushalt verstetigt wurde. Wieder nur Projektfinanzierung, wieder diese Unsicherheit, die langfristige Planung für viele in der Musikbranche unmöglich macht. Am deutlichsten wird das Problem an der Frage nach den Clubs. Hier wird in der Drucksache gefragt: Welche Clubs gibt es? Welche werden gefördert? Welche werden saniert? Aber es wird nicht gefragt, welche Clubs in den letzten Jahren schließen mussten. Das Clubkombinat hat dazu Zahlen veröffentlicht: Zwischen 2014 und 2023 sind in Hamburg 20 Clubs geschlossen worden, nur sieben neue sind dazugekommen, das macht eine Verlustbilanz von minus 13. Der Waagenbau, die Bar 227, das PAL sind weg. Der Südpol und jetzt auch das Monkeys kämpfen gerade ums Überleben und versuchen, das mit Crowdfunding zu retten. Das sind doch Zahlen, die auch zur Realität gehören. Leider. Deprimierende Zahlen. Wo sind die in dieser Drucksache? Die Drucksache liest sich so, als wolle der Senat vor allem zeigen, was alles gut läuft. Aber die echten Probleme werden ausgeblendet. Knappe Räume, teure Mieten, Verdrängung, unsichere Finanzierung, prekäre Arbeit – das sind die Probleme, über die wir reden müssen, und nicht darüber, wie schön unsere Kulturwirtschaft als Standortfaktor dasteht. Wir müssen darüber reden, wie wir die Bedingungen für die Menschen verbessern, die diese Kultur jeden Tag machen. Kulturelle Stadtentwicklung sollte in erster Linie bedeuten, dass Räume gesichert werden müssen, dass Mieten gedeckelt gehören, dass Förderung verstetigt werden muss und dass die Menschen beteiligt werden, die Kultur machen. Wir brauchen eine Bestandsgarantie für Kulturorte. Kein Verkauf von Kulturimmobilien ohne Vorkaufsrecht der Stadt. Wir brauchen Mietpreisbindung für Kulturimmobilien, damit diese Mieten nicht weiter steigen. Denn wir wissen ja, die Förderungen und auch viele Löhne tun es nicht. Wir brauchen den Live Concert Account dauerhaft im Haushalt, nicht als Projekt, das jedes Jahr neu beantragt werden muss, sondern als reguläre Förderung. Und wir brauchen Proberäume, überall, in jedem Stadtteil. Die Kulturwirtschaft bricht nicht an mangelndem Engagement oder Erfolg zusammen. Sie bricht an mangelnden Räumen, an prekären Bedingungen, an unsicherer Finanzierung. 15 Jahre "Kreative Stadt": Die Drucksache zeigt, dass endlich die Probleme angepackt werden müssen, die vorher ausgeblendet wurden. Vielen Dank.