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Dirk Nockemann

AfD 2:31 min Sitzungen 23/28

Verehrtes Präsidium, meine sehr verehrten Damen und Herren. Warum eigentlich hat die AfD-Fraktion diese Anfrage generiert? Es handelt sich ja um eine sehr komplexe Anfrage. Das liegt daran, dass uns ganz viele Fragen schriftlicher Art, telefonischer Art erreichen, die dann formulieren: "Was eigentlich kostet uns diese Zuwanderung, diese Migration?" "Was kostet uns der Asylbereich, überhaupt das Große und Ganze?" Denn wenn dort mal bei der Verwaltung angefragt wird, um die Kosten zu erfahren, dann heißt es immer: "Na ja, das ist ja alles viel zu komplex." "Das kann man jetzt hier nicht in wenigen Augenblicken erklären." "Es gibt völlig unterschiedliche Rechtsgrundlagen, unterschiedliche Ansprüche." "Es gibt das SGB, es gibt das Asylbewerberleistungsgesetz." Und in dem Augenblick legen die Bürger auf und sagen: "Vielen Dank, liebe Verwaltung," "das ist genau das, was wir nicht von dir erwartet haben." "Das ist nämlich enorme Intransparenz." Worum es uns ausdrücklich nicht geht, wir haben ja ausdrücklich geschrieben "fiskalische Lasten", es geht nicht um sonstige Lasten und Belastungen aus der Migration wie beispielsweise der zunehmende und wachsende Antisemitismus, der zunehmende und wachsende Islamismus, die zunehmende Kriminalität, die überfüllten Haftanstalten und den Bildungsverfall. Das wird Gegenstand einer nächsten Großen Anfrage. Ja, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben das ja bereits vorhin hier im Rahmen der Haushaltsdebatte klar und deutlich eruiert: 8 Milliarden Euro sind seit 2014 hier im Bereich der Migration in Hamburg an Kosten summa summarum angefallen. So ganz genau kann das niemand sagen, denn diese Kosten sind ja derart versteckt, dass Sie fast schon eine Doktorarbeit brauchen, um da Licht in dieses gewollte Dunkel zu bringen. Die AfD allerdings hat keine Kosten und Mühen gescheut, um Licht in diese Zusammenhänge zu bringen. Die werden Sie aber noch beantworten. Und auch im vergangenen Jahr 2025 kamen wir auf Kosten von 636 Millionen Euro nur für die Unterbringung. Das kostet da fast gar nichts, ja? Und die anderen Kosten, die werde ich Ihnen in den nächsten zwei Minuten erläutern. Sie wissen, für eine Kurzdebatte hat man nur zwei Minuten, und das vergeht viel schneller, als man für möglich hält.

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