Dennis Gladiator

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Auch ich möchte zunächst Frau Dr. Anna von Villiez ganz herzlich gratulieren zu ihrer neuen Aufgabe als Antisemitismusbeauftragte. Wir wünschen Ihnen für diese wichtige Aufgabe alles Gute, viel Kraft und vor allem viel Erfolg im Interesse unserer gemeinsamen Stadt! Herr Gwosdz, natürlich ist die Debatte ein Signal der Wertschätzung, dem schließen wir uns an. Aber was Frau von Villiez braucht, ist neben Wertschätzung vor allem die politische Rückendeckung. Sie braucht die Rechte, die Ressourcen und die Unterstützung, um aus guten Gedanken und guten Worten auch Maßnahmen machen zu können, die dann auch umgesetzt werden. Denn darauf kommt es am Ende an, denn nur umgesetzte Maßnahmen können auch wirksam sein. Und daran hat es bisher aufseiten des Senats gefehlt, diese Unterstützung bereitzustellen. Und das waren dann vielleicht auch eher die Gründe, warum der Vorgänger die Aufgabe nicht fortführen wollte, liebe Genossinnen und Genossen. Das war eben, finde ich, ein inhaltlich wie im Stil völlig verfehlter Ansatz, eine solche Rede, eine solche Debatte zu führen. Aber das müssen Sie für sich entscheiden. Es kann aber auch sein, dass Sie damit davon ablenken wollen, dass Sie eine Besetzung, die lange gedauert hat, die am Gerichtsverfahren sicherlich auch gelegen hat, die Zeit dazwischen nicht für eine vernünftige Interimslösung genutzt haben. Sie haben die Jugendarbeit, den Jugendaustausch, Sie haben die Bildungsarbeit nicht fortgeführt. Sie haben die Mittel, die bereitstanden, nicht genutzt. Und das in einer Zeit, in der der Antisemitismus immer stärker zur Bedrohung wird. Meine Damen und Herren, das ist nicht nur keine Wertschätzung, das ist ein wirkliches politisches Versagen dieses Senats. Und Sie wissen es, so gut wie wir: Antisemitismus kommt aus vielen Bereichen, aus dem Rechtsextremismus, aus dem linken Bereich, aus dem Linksextremismus, aus islamistischen Ideologien und über alle Bereiche auch im digitalen Raum. Und deswegen müssen wir hier gemeinsam viel breiter, viel mehr tun und die Antisemitismusbeauftragte in die Lage versetzen, ihre Ideen, ihre Konzepte auch umzusetzen, in die Stadt zu bringen. Denn nur das wird am Ende wirksam sein und nur das wird dafür sorgen, dass jüdisches Leben in dieser Stadt sichtbar und sicher sein kann. Wir werden darauf drängen. Herzlichen Dank.