Dirk Nockemann

Herr Vorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Linksfraktion fordert mit ihrem Antrag eine machtanalytische Rassismusdefinition. Auweia! Wenn die Linksfraktion tatsächlich einmal wirkmächtig in dieser Stadt definieren können sollte, was Rassismus ist, dann wird es in dieser Stadt aber zappenduster. Mit ihrem Antrag fordern die Linken unter anderem strukturimmanente und strukturexterne Beratungs- und Meldestellen im Bereich Rassismus. Sie werden bei uns niemanden finden, der nicht dafür ist, Rassismus zu bekämpfen. Wenn wir aber die Begrifflichkeit hören, Beratungs- und Meldestellen, dann wissen wir ganz genau, worum es nicht geht und worum es geht. Es geht Ihnen nämlich bei Meldestellen ständig darum, Bürger einzuschüchtern, Meinungsfreiheit kleinzumachen in diesem Land, und das lehnen wir ab! Das lehnen wir ab! In Endlosschleife bedienen Sie hier das Thema Rassismus, obwohl diese Stadt vor ganz anderen Problemen steht, und das wissen Sie auch. Mich wundert, und jeden unbefangenen Beobachter in dieser Stadt wundert, dass, wenn diese Stadt tatsächlich auf allen Ebenen, auf allen administrativen gesellschaftlichen Ebenen so rassismusfreundlich ist, wie Sie das hier schildern, dass Deutschland und dass Hamburg von einer Zuwanderungs- und Migrationswelle nach der anderen angesteuert wird. Das passt doch irgendwie nicht zusammen. Wir werfen den Leuten die deutsche Staatsangehörigkeit hinterher. Wir sorgen für freie Krankenfürsorge, wir sorgen für Bürgergeld, für Asylbewerberleistungsgesetz. Alles wird hinterhergeworfen, überall gibt es Antirassismusbeauftragte, und Sie haben davon noch nicht genug, Sie reiten weiter diesen toten Gaul. Das machen wir nicht mit!