Dirk Nockemann

Frau Sudmann... äh, Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren. Frau Sudmann, Sie kritisierten hier soeben die Zahlen der HOCHBAHN beziehungsweise deren Prognosen und bezeichneten diese als sehr optimistisch. Frau Sudmann, Sie und Ihre Fraktion sind es doch, die immer davon reden, sobald irgendwo nur eine U-Bahn gebaut wird, kommen die Leute freiwillig und rennen Ihnen die Tore ein. Das heißt, Sie müssen nur etwas tun und dann kommen die Leute. Und jetzt kritisieren Sie, das ist inkonsistent, das ist inkonsequent, das stimmt hinten und vorne nicht wie so manches, was Sie hier von sich geben. Herr Schmidt, ich schätze Sie als jemanden, der in der SPD nicht nur Polemik kann, sondern auch Sachlichkeit. Wenn Sie jetzt aber sagen, Sie kämpfen hier mit der U5 für die Freiheit von Menschen, auch ohne Auto in die Stadt zu kommen, kann ich das noch konzedieren. Aber wir kämpfen für die Leute, die mit Auto in die Stadt kommen wollen. Das tun Sie eben nicht, ganz im Gegenteil. Sie verhindern das durch eine aggressive Anti-Autofahrer-Politik. Und liebe Frau Domm, wenn Sie sagen: "Man kann hier beinahe wöchentlich oder monatlich die Fortschritte da im U-Bahn-Bau erkennen", in der U-Bahn, da unten drunter können Sie gar nichts erkennen. Ich sage Ihnen aber, wir können Woche für Woche stärker und mehr erkennen, wie dieser Senat durch alle möglichen schikanösen Maßnahmen die Autofahrer in dieser Stadt behindert. Und das kritisiere ich. Meine sehr verehrten Damen und Herren, über eins besteht doch weitestgehend Einigkeit: Die Schienenanbindung der Stadtteile Bramfeld und Osdorf, die der damalige SPD-Senat unter Bürgermeister Klose aus Geldmangel, man kann auch sagen aus kurzsichtiger politischer Planung eingestellt hat, das ist längst überfällig. Diese Schienenanbindung muss in der Tat kommen, umso mehr, weil sie natürlich die Autofahrer hier oder die Nutzung des Autos verunmöglichen. Die betreffenden Stadtteile müssen endlich durch ein leistungsfähiges Transportsystem besser an den öffentlichen Nahverkehr angeschlossen werden. Ob allerdings die Finanzierung reicht, Herr Dr. Tjarks, ich hab ja Herrn Staatsrat Bill auch gefragt in der Sitzung, ob das alles hinreichend ist oder ob Sie nachher nicht wieder toten Mann spielen wie Klose damals, darauf konnte er überhaupt keine Antwort geben. Er sagte: "Ja, man ist zuversichtlich," "dass der Bund das nachher noch irgendwie durch Ergänzungsfinanzierung auffängt", wenn Sie nicht mehr zurande kommen in der Stadt. Aber, und diesmal stimmt es ja, was die Sudmann sagte, aber ob der Bund überhaupt noch entsprechendes Geld hat, das ist die große Frage, und das wird er natürlich nicht haben. Herr Dr. Tjarks, diese Maßnahme bei Kosten... bitte? Ja, machen Sie, kommen Sie. Ja. Also wir haben... Ich komme ja dazu. Wir haben ganz erhebliche Zweifel und diese Zweifel bereits vor Jahren bei Beginn, bei Planungsbeginn auch geäußert, dass das ganze Projekt zu finanzieren ist. Denn Weiteres kommt da hinzu: Statt die Menschen auf möglichst direktem Weg anzubinden, hat sich der Senat für eine Streckenführung entschieden, die einer ausgedehnten Rundfahrt, Touristenrundfahrt durch Hamburg gleichkommt. Bramfeld erhält keine direkte Verbindung nach Barmbek, dem naheliegendsten Umsteigeknoten. Osdorf und die Arenen erhalten keine direkte Verbindung nach Altona, einem der wichtigsten Bahnhöfe der Stadt. Stattdessen haben sie eine aktuelle Streckenführung, langwierige Umwege für Pendler in Kauf genommen. Und was besonders verwerflich ist: Die geplante Science City in Bahrenfeld ist mal wieder gänzlich außen vor geblieben. Die Linienführung mag auf ihrem Netzplan sehr beeindruckend aussehen, aber für Pendler ist sie etwas anderes, nämlich belastend. Der Pendler fragt sich: "Ja, wie komme ich am besten und am schnellsten von A nach B?" Und genau hier liegt doch das von Ihnen geschaffene Problem. Die U5, und jetzt kommen wir zum weiteren Problem, ist eben auch nicht mit dem bestehenden U-Bahn-Netz kompatibel. Das ist ein weiteres Problem. Fahrzeuge können nicht ohne Weiteres auf anderen Linien fortgeführt werden. Das bedeutet sehr viel höhere Investitionskosten und geringere Flexibilität. Herr Dr. Tjarks, meine Redezeit ist um. Ich wünsche Ihnen viel Glück bei der Verwirklichung dieses Verfahrens, dieser Umsetzung. Ich sage Ihnen aber voraus, Sie werden das nicht schaffen, weil Ihre Finanzierung nicht seriös durchgerechnet ist.