Ole Thorben Buschhüter

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Lieber Dennis Gladiator, das war jetzt eben ein bisschen sehr dick aufgetragen. Wer sich so versucht anzubiedern der SPD, ja, heute mit dieser Debattenanmeldung sich hier quasi als möglicher Koalitionspartner versucht zu empfehlen, der muss schon ein bisschen mehr Substanz hier auch in die Debatte bringen, als Sie das eben getan haben. In Wirklichkeit haben Sie diese Chance total vergeigt, ich habe es eben schon gesagt. Sie haben hier quasi eine Generaldebatte angemeldet, die wir zu den Haushaltsberatungen noch mal führen werde, und haben es nicht fertig gekriegt, auch nur einen konstruktiven Vorschlag zu machen, was Sie denn besser machen wollen an dieser Stelle. Und Ihr Verweis auf die vielen, vielen Anträge: Quantität macht noch keine Qualität. Und... Es fiel uns leicht, sie abzulehnen. Und vielleicht noch ein Hinweis auch zum Infrastrukturfonds, weil ich glaub, das habt ihr auch noch nicht ganz begriffen. In der Tat waren es die GRÜNEN, die das am Ende möglich gemacht haben. Am Ende die GRÜNEN, weil die verfassungsändernde Mehrheit dafür notwendig war. Was hat denn die CDU gemacht jetzt? Die CDU hat vor den Wahlen immer gesagt: "Keine Schulden, keine neuen Schulden, so was nicht." Wir hätten ja durchaus die Mehrheit dafür gehabt auch vor der Wahl. Sie haben immer Nein gesagt, und am Ende haben die GRÜNEN – das muss man ihnen nun wirklich lassen, vielen Dank dafür! – uns den Arsch gerettet dafür, dass dieser Infrastrukturfonds am Ende kommen konnte. Und wir brauchen ihn. Er ist wichtig für Deutschland. Er ist wichtig für Deutschland, damit wir die Investitionen, die jahrzehntelang versäumt wurden, vor allen Dingen unter Ihren Kanzlerschaften, dass die endlich nachgeholt werden können. Vielen Dank.