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Martina Koeppen

SPD 2:31 min Sitzungen 23/23

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Hamburgerinnen und Hamburger haben entschieden: Hamburg soll bis 2040 klimaneutral werden. Und ein entscheidender Baustein dahin ist die klimaneutrale Wärmeversorgung der Gebäude. Hamburg arbeitet derzeit an einem Wärmeplan, sodass jede Eigentümerin und jeder Eigentümer darüber in Erfahrung bringen kann, mit welcher Energiequelle ihr Gebäude klimagerecht versorgt werden kann. Und obwohl die Bundesregierung zurzeit am geänderten Gebäudeenergiegesetz, dem Gebäudemodernisierungsgesetz, arbeitet und das demnächst auf den Weg bringt und damit wieder fossile Heizungen zulassen will, muss man sich doch mal die dramatisch gestiegenen Kosten dieser fossilen Brennstoffe angucken. Und da ist doch dann klar, dass die Zukunft in der Wärmepumpe und auch bei der Fernwärme liegt. Allerdings gibt es Horrormeldungen regelmäßig über extrem intransparente Kosten und damit verbundene hohe Nachzahlungen für Fernwärmenutzerinnen und -nutzer. Das ist keine gute Werbung. Umso wichtiger ist es, meine Damen und Herren, absolute Transparenz bei den Kosten für die Fernwärme zu erreichen, denn nur durch Transparenz wird auch Akzeptanz geschaffen. Beim größten Anbieter in Hamburg, den Hamburger Energiewerken, kann der Senat über den Aufsichtsrat direkt Einfluss nehmen. Darüber hinaus hat die FHH Kooperationsvereinbarungen geschlossen mit anderen Anbietern, um dadurch auch hier die Transparenz bei den Kosten herzustellen. Frau Koeppen, es ist etwas laut hier im Raum, deshalb möchte ich noch mal alle Abgeordneten bitten, die Zwischengespräche einzustellen. Fahren Sie fort. Dabei ist das so ein spannendes Thema. Verstehe ich überhaupt gar nicht, dass man mir hier nicht zuhört, ne. Die Bundesregierung hat da aber auch schon gearbeitet und hat den Entwurf zur Novellierung der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme reagiert. Diese geänderte Verordnung, die für eine sichere Preisgestaltung sorgen wird, muss jetzt zeitnah auf den Weg gebracht werden, um auch die Menschen zu überzeugen, die immer noch an ihre alte Ölheizung festgekettet sind.

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