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Dirk Nockemann

AfD 3:44 min Sitzungen 23/22

Verehrtes Präsidium, meine sehr verehrten Damen und Herren. Herr Schmidt, Sie schwadronieren hier wieder mal in typischer Art und Weise nonchalant über die katastrophale neue Situation an der Köhlbrandbrücke hinweg, so wie es Ihre Art ist. Frau Botzenhart tritt hier auf und sagt: "Es ist alles im Lot." "Wir machen das alles ganz ruhig im normalen Planungs- und Bauverfahren." Meine sehr verehrten Damen und Herren, nichts ist hier im Lot! Planungschaos ist der zweite Vorname des gesamten Verfahrens um diese Brücke. Und wie soll man es denn bewerten, wenn beispielsweise den Gästen bei der Krisenbesprechung nach Angaben von Teilnehmern, dass also den zuständigen Mitarbeitern der Behörde quasi das Entsetzen ins Gesicht geschrieben war. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Verfahren läuft jetzt seit 2010, 2011, 2012. Schon 2012 sagte Ihr alter Bürgermeister, Scholz, die Brücke muss weg und es muss etwas Neues dahin kommen. Seit 2012 geht dieses Hin und Her. Genau, 12, 13 Jahre später ist nichts passiert. Rauf und runter, rin und rut aus den Kartoffeln – so läuft das bei Ihnen. Brücke, Tunnel, Brücke, Tunnel, höhere Brücke, kein Tunnel, kein Geld. Tunnel ist die bessere Variante, aber leider kein Geld vorhanden, weil das Geld natürlich in andere irrsinnige Projekte fließt. Der Verkehr in Hamburg steht wieder einmal vor schwerwiegendsten Problemen. Wenn es denn tatsächlich so weit kommen sollte, und alles sieht ja danach aus, dass ab dem 1. Mai keine Schwerlasttransporte ab 44 Tonnen aufwärts mehr über die Brücke fahren dürfen, wenn es dazu kommt, wird es hier riesige Staus geben im Bereich Hamburg Süd, aber nicht nur dort. Überall wird versucht, den Hafen zu erreichen über alle möglichen Ausweichstrecken, und alle wissen, dass das kaum möglich ist. Gucken Sie sich die Straßenverhältnisse dort unten an. Verkehrsinseln in der Mitte, da kommt kein Schwertransporter durch. Ampeln hängen über der Straße, passiert nichts. Was machen Sie eigentlich? Und da hat die CDU völlig recht, von Ihnen kommt hier überhaupt nichts, außer sich an der CDU, an deren Antrag abzuarbeiten. Sie sagen mit keinem Wort, wie das hier wirklich weitergeht. Die Brücke bröckelt und bröselt bei jeder Überfahrt, das hörten wir bereits. Und wenn Sie so weitermachen und sagen, es ist alles im Lot, dann kann ich Ihnen versprechen, bröckelt und bröselt hier bald auch der Senat. Denn dieses Verkehrschaos, was sich dort unten anbahnt, das kommt mit Ansage und das wird auch für den Senat hochgefährlich. Und ich glaub, Herr Tschentscher, auch wenn er sich hier nie zu Worte traut, hat auf jeden Fall einen Sensus dafür, was für ihn gefährlich werden kann. Wenn Sie sich nicht endlich wirklich damit befassen, wie das weitergehen wird, dann wird Ihr schönes Olympia dort ins Wasser fallen. Dann kann ich Ihnen garantieren, werden die Athleten und die Gäste der Olympischen Spiele mit Schuten und Lastenkähnen in die Arenen gefahren werden. Und das wird eine Peinlichkeit für die Stadt, der wir uns liebend gerne entziehen möchten. Und deswegen schwadronieren Sie nicht einfach über Olympia, wie toll alles hier wird, sondern kümmern Sie sich um die echten Zukunftsprobleme dieser Stadt. Und das ist die marode Infrastruktur, meine sehr verehrten Damen und Herren.

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