Stephan Jersch
Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Unterrichtung über die 34. Ostseeparlamentarierkonferenz ist eine gute Gelegenheit, auf eine produktive und zukunftsorientierte Konferenz, diesmal auf den Åland-Inseln, zu blicken. Immer noch herrscht Krieg in Europa, ein Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der Tag für Tag Leben kostet und Grundwerte, die nicht vom Himmel gefallen sind, sondern leidvoll erkämpft wurden, negiert. In zwei Minuten kann ich jetzt nur auf ganz wenige Punkte eingehen. Das will ich jetzt tun. Wichtig sind die vielen Punkte der Schlussresolution, die Hoffnung machen, und die von Konferenz zu Konferenz stärkere Beteiligung der Jugend an der BSPC. Mit ihren fünf Empfehlungen unter anderem zur Stärkung der Biodiversität, nachhaltigen Wirtschaftens, einer regenerativen Landwirtschaft und Fischerei, der stärkeren Beteiligung junger Menschen, was übrigens die ganze Konferenz durchwob, der Feststellung, dass der Klimawandel ein Sicherheitsrisiko ist und die Energiewende beschleunigt werden muss, setzen Jugendliche aus den Ostseeanrainern klaren Kurs zum Schutz der Ostsee, ihrer Menschen, der Umwelt und des Klimas. Auch angesichts der Tatsache, dass sich der Zustand der Ostsee weiter verschlechtert hat, wie sie festgestellt haben. Zu denken gibt mir allerdings sieben Monate nach der Konferenz, aber nur wenige Tage nach den Tiraden eines Präsidenten, der mit der Auslöschung einer ganzen Zivilisation drohte, dass Feststellungen des ehemaligen finnischen Außenministers Pekka Haavisto auf der Konferenz zur Unverletzlichkeit von Grenzen, der Verantwortlichkeit für Kriegsverbrechen aktueller und universeller sind, als es vor sieben Monaten vielleicht noch schien. Es ist wichtig, die Demokratie resilient zu machen, das wurde gesagt, sie zu schützen, auszubauen. Das Bekenntnis zu wirksamer Diplomatie, dem Schutz verletzlicher Gruppen, der Gewährleistung des Wohlergehens aller Bürgerinnen und Bürger im Ostseeraum und zum Beispiel die Resilienz unserer kritischen Infrastruktur im Energie- und Kommunikationsbereich oder auch einer Energiewende, die, wie es heißt, niemanden zurücklässt, sind wichtige Punkte, die es auszubauen gilt. Danke.
