Danial Ilkhanipour
Frau Präsidentin, meine... Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ob und wie gut Integration in unserem Land, in unserer Stadt funktioniert, wird in der Regel nach Bauchgefühl und subjektiven Erfahrungen diskutiert. Schuld daran haben nicht zuletzt auch die Kolleg:innen aus der Politik, die entweder ein besonders düsteres Bild zeichnen, um politisches Kapital daraus zu schlagen, wie zum Beispiel unser One Trick Pony bei der AfD, oder aber, und das gehört zur Wahrheit auch dazu, dass Herausforderungen ausgeblendet werden. Man könnte aber auch sich einfach mit Fakten und Zahlen auseinandersetzen, so wie wir das in Hamburg tun, und man würde unweigerlich zum Schluss kommen, natürlich nur, Herr Nockemann, wenn man halbwegs seriös unterwegs ist, wie erfolgreich die Integration in den wichtigen Bereichen unserer Stadt funktioniert. Da erfolgreiche Integration nicht einfach verordnet werden kann, sondern eine Querschnittsaufgabe der verschiedenen Behörden ist, haben wir seit Jahren das Integrationskonzept "Wir in Hamburg!" auf den Weg gebracht. Hier werden Zielvorgaben fortgeschrieben und eng gemonitort. So können wir regelmäßig nachjustieren und in entsprechenden Fachausschüssen beraten. Ich möchte ein paar Punkte exemplarisch aufrufen. Eine der wichtigsten Säulen ist, glaube ich, auch unstrittig, das Erlernen der Sprache. So sind die Teilnehmendenzahlen an den Integrationskursen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau. Zu erkennen ist dies auch an den Absolventenzahlen im Sprachniveau B1 und A2. Ich glaube, Sie kennen sich damit aus. Umso ärgerlicher ist es, und leider viel zu kurzsichtig, dass der Bund eine Reihe von Berufssprachkursen ausgesetzt hat und es hier Bedarfsdefizite gibt. Hier muss gegengesteuert werden. Ein weiterer Punkt, der doch nicht hoch genug geschätzt werden kann, ist die frühkindliche Bildung in Hamburger Kitas. Und hier wird nämlich der Grundstein für Integration und Chancengleichheit gesetzt. Und wenn ich das in aller Bescheidenheit sagen darf, Herr Nockemann, weil Sie mich die ganze Zeit unterbrechen, dass ich mich heute besser artikulieren kann als der Großteil der AfD-Fraktion, hat sehr viel mit sozialdemokratischer Kita-Politik zu tun. Eine Politik... Eine Politik, eine Kita-Politik, die wir gegen den Willen der CDU mit unserem Kita-Gutschein-Modell in Hamburg ausgebaut haben, und die dazu führt, dass geflüchtete Kinder die Sprache wie Muttersprache lernen können. Ich möchte mir nicht ausmalen, an wie vielen Generationen Sie sich sonst versündigt hätten. Ein weiterer Bereich, wo Sie ganz gerne falsche Zahlen reinwerfen, ist der Arbeitsmarkt. So hat die Zahl zwischen 2016 bis 2024 bezüglich der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit einer Staatsangehörigkeit der Hauptherkunftsländer sich vervierfacht. 2024 lag die Beschäftigungsquote in Hamburg rund 5 Prozent über dem Bundesdurchschnitt und im Vergleich der Bundesländer – hören Sie mal ganz genau zu, Herr Nockemann – an erster Stelle. Im Vergleich zu allen Bundesländern an erster Stelle! Und mit 62 Prozent waren in Hamburg im November 2024 insgesamt weit mehr Asyl- und Schutzsuchende auf Fachkraft-, Spezialisten- und Expertenniveau und lagen auch hier weit über dem Bundesdurchschnitt. So geht nämlich Integration! Und wenn Integration gelingt, ist die Spitze die Einbürgerung. Und wir haben hier 20.000 Anträge im letzten Jahr zu verzeichnen und 9.600 Einbürgerungen. Und entgegen Ihrer oft bewussten Falschinformation wieder, dass die Staatsbürgerschaft verramscht wird, bedarf es hoher Voraussetzungen, die erfüllt werden, wie die Zahlen zeigen. Und wer einmal bei einer Einbürgerungsfeier dabei war und das Leuchten in den Augen der Frauen und Männer sieht, die sich für diesen Anlass auch häufig besonders schick gemacht haben, nur, um ihrem Bürgermeister die Hand zu schütteln, der zweifelt nicht, dass Integration gelingt, wenn wir alle etwas dafür tun. Meine Damen und Herren... Ich triggere Sie ja richtig, dass Sie jeden zweiten Satz hier reinrufen müssen. Meine Damen und Herren, wie oft in Talkshows gesagt wird: Integration ist keine Einbahnstraße. Und wir fordern in der Tat auch etwas ein, stellen aber auch, zumindest in Hamburg, all die adäquaten Voraussetzungen. Vor allem aber zeigen die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und die meisten von uns in diesem Hause, dass die Migrantinnen und Migranten auch wirklich willkommen sind. Mit der Folge, dass ein Bekannter auf die Frage, vergangene Woche, ob er sich mehr als Iraner oder Deutscher fühle, trocken antwortete: "Dumme Frage, ich bin ein Hamburger Jung." Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Vielen Dank.
