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Dr. Anke Frieling

CDU 1:07 min Sitzungen 23/14

Ja, ganz ausführlich am Schluss. Also, meine Damen und Herren, noch mal kurz dazu: Diese Regelungen sind befristet, die 246e, bis 2030. Wir haben, wie ich vorhin schon mal sagte, so gut wie 2026. Wir haben also vier Jahre. Wir können jetzt nicht ein halbes Jahr damit verbringen, erst mal was auszuarbeiten. Dann haben wir ja Gott sei Dank die Sommerpause erreicht, und dann fangen wir im September irgendwann an, den Bau-Turbo einzuschalten. Die dringende Bitte war, und die ist ja auch in unserem Antrag dann zu finden, dass man auch schon sofort anfängt, mit dem Instrument zu arbeiten, dass alle eingehenden Baugesuche auf die Möglichkeit geprüft werden, den 246e zu benutzen und zur Anwendung zu bringen, damit der Turbo halt anspringen kann, und halt auch wirklich den Bezirken eine starke Rolle zu geben. Weil die Bezirke haben die Verantwortung, und die sollten sie, glaub ich, auch erleben und dann auch fühlen, dass sie es sind, und zwar sowohl die Mitarbeiter als auch die Politiker in den Bezirken, diesen Bau-Turbo anzuwerfen und zu gucken, dass möglichst viel möglich wird, weil wir brauchen bezahlbaren Wohnraum. Damit sind wir am Anfang des Tages zurück. Vielen Dank.

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