Nils Hansen

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir nehmen dieses ganze Thema Extremismus an Schulen, Gewaltvorfälle an Schulen sehr ernst. Und um es ganz klar zu sagen, jeder extremistische Vorfall, jeder Gewaltvorfall an einer Hamburger Schule ist einer zu viel. Und deshalb hat die Senatorin auch dafür gesorgt, dass es mehr Fortbildung in diesem Bereich gibt, um die Kolleginnen vorzubilden, im präventiven Bereich. Dass es in der Ausbildung verankert wird, dass auch die jungen Kolleginnen und Kollegen früh damit in Kontakt kommen, was kann ich dann tun, dass Beratungsangebote am Landesinstitut ausgeweitet werden. Wir haben in den Bildungsplänen dafür gesorgt, dass demokratische Werte eben als Leitperspektive verankert werden, weil wir gesagt haben, es darf nicht sein, dass demokratische Werte in einzelnen Unterrichtsfächern thematisiert werden, sondern wir wollen, dass demokratische Werte als roter Faden in jeder einzelnen Unterrichtsstunde eine Rolle spielen.Und auch deshalb hat die Senatorin persönlich dafür gesorgt, dass die Schulsozialarbeit eben vor einiger Zeit an allen Hamburger Schulen flächendeckend ausgerollt wird, damit es an allen Schulen diese Gesprächspartner gibt, Netzwerke und vieles mehr. Wer vor dem Hintergrund der Senatorin und der Behörde symbolhaftes Verhalten vorwirft, wie hier wörtlich im Antrag, der macht es sich zu einfach und das ist wenig glaubhaft. Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 19. Juni haben wir im Schulausschuss eine Selbstbefassung beschlossen, weil wir gesagt haben, das ist ein wichtiges Thema, weil wir gesagt haben, es gibt hier berechtigte Fragen, die wir gerne diskutieren wollen. All die Dinge, die Sie in Ihrem Antrag aufführen, den Meldebogen, den Kopf for you, all die Fragen und Anregungen, die Sie haben, können wir gerne in dieser Selbstbefassung interfraktionell beschlossen diskutieren. Am 2.7., keine zwei Wochen später, bringen Sie dann diesen Antrag ein und nehmen schon mal das Ergebnis der Selbstbefassung vorweg, sagen uns schon mal, was dabei rauskommt und welche Rückschlüsse man daraus ziehen müsste. Und Frau Stöber, ich schätze Ihre fachliche und sachliche Arbeit im Ausschuss sehr. Aber wer vorweg nimmt, was das Ergebnis einer Selbstbefassung ist, dann frage ich mich schon, worum geht es dann in der Selbstbefassung? Geht es wirklich noch um Lösungsfindung, darum Fragen zu klären, oder ist das eben mehr schon Inszenierung? Das, finde ich, wirft ein sehr, sehr schlechtes Licht auf die CDU-Fraktion. Wir gehen ohne Vorbehalte, ohne Vorfestlegungen in diese Selbstbefassung und lehnen deshalb diesen Antrag ab.