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Dirk Nockemann

AfD 5:29 min Sitzungen 23/8

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die letzten Wochen und Monate in Hamburg waren geprägt von erschütternden Gewalttaten. Anfang Mai gab es eine Messerattacke am Hauptbahnhof mit 18 teilweise schwer Verletzten. Und das, obwohl der Innensenator den Hauptbahnhof mit viel Brimborium zur Messerverbotszone erhoben und erkoren hat, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wie wir immer gesagt haben, eine vollkommen sinnlose Maßnahme. Vor kurzem, vor wenigen Tagen, gab es im Phönixviertel wieder einmal einen Ehrenmord. Meine sehr verehrten Damen und Herren, aus bunt wurde blutrot. Die Hamburger Medien titelten nur raus aus Harburg. Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Folge auch nicht zuletzt Ihrer Migrationspolitik. Seit Anfang Mai gab es in dieser Stadt sieben, sage und schreibe, sieben Schießereien. Mittlerweile sind es vielleicht acht oder neun. Wer weiß das schon, wer vermag das schon zu sagen, wer vermag schon durch die Zahlen durchzublicken. Nur eins weiß man, beim Lesen dieser Zahlen wird einem schwindelig. Aber es geht ja noch weiter. Ein 15-jähriger marokkanischer Auftragskiller am Steindamm und an gleicher Stelle erst am Montagabend eine Messerattacke von einem Südländer auf einen Syrer. All das nur empfinden der AfD, meine sehr verehrten Damen und Herren, mitnichten. Das Abendblatt, das ich auch ab und an mal zitiere.Berichtete kürzlich über das Urteil im Falle der tödlichen Messerattacke am U-Bahnhof Billstedt. Und im Rahmen der Abwägung, welche Strafe angemessen sei, wurde die Richterin zitiert mit den Worten, strafverschärfend schlägt unter anderem auch zu Buche. Man könne sich ja kaum noch in dieser Stadt Hamburg bewegen, ohne ständig Angst zu haben, in Messerstechereien oder Schießereien verwickelt zu werden. Das ist doch nicht AfD-Sprech, das ist objektiver Tatbestand in dieser Stadt. Und wenn Sie diese Straftaten schon nicht verhindern können, dann relativieren Sie sie auf total unerträgliche Art und Weise. Ich erinnere jetzt an das Geschehen im Stadtpark. Wir alle wissen, wir alle kennen die Vorgänge, muss sich hier nicht großartig ausbreiten. Nur eins fließt mir da am Herzen. Ja, es waren mal wieder die üblichen Gruppen, die sich dort geprügelt haben. Und als die Polizei dazwischen ging, kam es zu Angriffen. Müssen Sie nicht so lächeln. Ich finde das tragisch, ja? Kam es zu Angriffen auf die Polizei. Und was sagte der Innensenator? Stop, alles halb so wild. Die Polizei war ja gar nicht das Ziel dieser Angriffe. Die Polizei stand nur zufällig im Weg. Herr Innensenator, Sie sind peinlich. Herr Innensenator, Sie sind peinlich. Dazu kann ich nur sagen, das erinnert mich an einen schlechten Kriminalfilm.Täter zum Richter sagt, ich habe gar nicht auf das Opfer eingeschlagen. Nein, das arme Opfer ist ja mit dem Kopf gegen den Türpfosten geknallt. Tut mir leid, Herr Grote, aber so sehr relativieren kann man Straftaten in dieser Stadt nicht. Und Gott sei Dank haben viele Millionen dieses Video gesehen und wissen genau, dass es dort Angriffe auf unsere Polizei gegeben hat. Und das bekundet die Respektlosigkeit bestimmter Stätergruppen in der Stadt gegenüber unserer Polizei. Meine sehr verehrten Damen und Herren, pünktlich zur heutigen Debatte, das Thema war ja angekündigt, kommt der staatsferne Staatsrundfunk und kommt mit Superzahlen für den Innensenator. Die Zahl der Gewaltdelikte im Verhältnis zum ersten Halbjahr 2024 sei gesunken, was der staatsferne Staatsrundfunk nicht sagt. Von 2021 auf 2022 gab es eine Steigerung um 11,5 Prozent. Von 2022 auf 2023 gab es eine Steigerung um satte 10,7 Prozent. Von 2023 auf 2024 gab es eine Steigerung um 7,2 Prozent, fast 30 Prozent. Und dann sinkt das Ganze mal um ein paar Prozentpunkte. Und schon ist für den staatsfernen Staatsrundfunk die Welt wieder in Ordnung. Ich habe es vergessen, die Zahl der Vergewaltigungen stieg ja auch um 22 Prozent. Hamburg, ein Sommermärchen mit Nichten, meine sehr verehrten Damen und Herren.Gewaltakte im Tagestakt einer brutaler als der andere. Und so gut wie immer ist auch vom guten Südländer die Rede. Meine sehr verehrten Damen und Herren, und statt diesem Geschehen entgegenzutreten und wirklich an den Ursachen zu arbeiten, machen die Regierungen in Deutschland, die Landesregierung, etwas anderes. Und zwar machen sie Aktionstage gegen Hasspostings. Statt gegen Mörder vorzugehen, gegen Totschläger, werden morgens früh um 6 Uhr Mitbürger besucht, die leider Gottes vielleicht mal im Überschwang ihrer unerträglichen Gefühle etwas stärker gepostet haben, als es zuträglich ist. Ja, auch das verurteile ich. Aber hier werden die Gewichte völlig falsch gelegt. Bekämpfen Sie endlich Mord und Totschlacht und stärken Sie endlich die Polizei, statt sich auf Nebenkriegsschauplätzen zu verhaspeln, Herr Grote.

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