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Dr. Dorothea Kliche-Behnke

SPD 07.10.2026 Sitzungen 18/12

Herzlichen Dank, Herr Kollege Dr. Schütte, für das Zulassen der Zwischenfrage. – Ihre Ausführungen und Ihre Rede rekurrieren auf die Seiten 12 und 13 des Koalitionsvertrags von Grün-Schwarz, wo es auch um die Frage der Beauftragten auf verschiedenen Ebenen geht. Darauf zielt auch Ihr Antrag. Jetzt finden sich auf diesen Seiten oder in diesen Zeilen nicht nur Aussagen zu den kommunalen Beauftragten, sondern in einem Atemzug auch zu den Landesbeauftragten. Deshalb frage ich Sie: Verstehe ich Sie richtig, dass Sie mit der vollständigen Überprüfung, die Sie hier fordern und im Koalitionsiode – 12. Sitzung – Mittwoch, 7. Oktober 2026 vertrag zusagen, auch speziell die Landes-Behindertenbeauftragte meinen? Wie ergebnisoffen soll diese Überprüfung erfolgen, und welche möglichen Ergebnisse kann eine solche Überprüfung Ihres Erachtens nach sich ziehen?

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