Miguel Klauß

Nein, heute nicht. Bitte hinsetzen. – „Wir schaffen das!“ – Dieser verantwortungslose Satz war kein Akt der Menschlichkeit, er war der größte politische Verrat am deutschen Volk. (Vereinzelt Beifall bei der AfD) Hunderttausende, Millionen Menschen aus kulturfremden, islamisch geprägten Regionen strömten unkontrolliert in unser eriode – 12. Sitzung – Mittwoch, 7. Oktober 2026 Land. Keiner weiß, wer diese Menschen waren. Waren sie verfolgt, weil sie eine andere politische Gesinnung haben, oder wurden sie vielleicht von ihrem eigenen Strafsystem verfolgt, weil es Mörder, Vergewaltiger und Terroristen waren? Wir wissen es nicht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Sie wissen gar nichts!) Neben Armut und Gewalt kam auch der Judenhass ins Land. (Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller CDU schüttelt den Kopf.) Nicht verwunderlich, wenn man trotz Warnungen – und wir haben Sie gewarnt – Menschen aus Herkunftsländern importiert, in denen der Antisemitismus mit der Muttermilch aufgesaugt wird. Schauen wir uns die Fakten an, die die Altparteien und auch die linken Systemmedien ja gern verschweigen: Seit dem 7. Oktober 2023 explodieren die Zahlen antisemitischer Vorfälle. Juden werden auf offener Straße bedroht, und auf den Straßen – wahrscheinlich auch heute bei der Demo – wird „From the river to the sea“ gebrüllt. Da frage ich mich eigentlich, wann die Demo anfängt und warum die linken Parteien noch hier im Parlament sitzen. Denn Sie werden bei der Pro-Hamas-Demo wahrscheinlich mitdemonstrieren; denn das ist ja auch Ihre Wählerklientel. Dort sind Linke ja sehr stark vertreten, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD) Denn nicht nur junge Männer mit arabischem, muslimischem Migrationshintergrund sind bei diesen Demos vertreten, sondern eben auch Linke. Und die CDU hat die linke Multikulti-Ideologie übernommen und mit den Systemmedien und den Linken versucht, alle Kritiker mundtot zu machen, in die rechtsextreme Ecke zu stellen oder ihnen den Verfassungsschutz auf den Hals zu hetzen. Mit dem Antisemitismus kam aber auch der Terror. Doch wie definiert man eigentlich Terror? Was genau ist Terror? Ist Terror nur der Mann, der „Allahu Akbar“ ruft, mit einem Bombengürtel, der so viele Ungläubige wie möglich töten möchte, oder ist es auch Terror, wenn man mit dem Auto in Weihnachtsmärkte fährt, die wir verzweifelt mit „Merkel-Pollern“ zu schützen versuchen? Oder ist Terror auch die Messerkriminalität, die über das Land gekommen ist? Acht Messerangriffe pro Tag in Baden-Württemberg, 83 Messerangriffe pro Tag in Deutschland – das ist Ihre Politik. Oder sind auch die über 700 Gruppenvergewaltigungen Terror – ein Phänomen, das wir vor 15 Jahren in Deutschland gar nicht kannten, sondern nur aus Nachrichtensendungen aus dem Nahen Osten? Oder ist Terror auch, wenn man die eigene Bevölkerung mit Steuern und Abgaben terrorisiert, um 2,3 Millionen Ausländern mit dem Bürgergeld die Grundsicherung zu finanzieren? Oder ist es auch Terror, wenn man wie die CDU mittlerweile Asylanten ins Sozialsystem einfliegt, um den eigenen Bürgern zu sagen, sie müssten bis 70 arbeiten? Oder ist es auch Terror gegenüber der eigenen Bevölkerung, unseren Kindern und unserer Zukunft, wenn Schulen und Brücken zerfallen, aber Asylantenheime trotz Migrationswende wie Pilze aus dem Boden sprießen? (Miguel Klauß) Jetzt kommt der Terror, der Judenhass, sogar in Verantwortung: Grüne und SPD verhandeln mit den Antisemiten da oben. Und ich frage mich – – Sie gehen ja, meine ich, noch heute in Sondierungsgespräche mit diesen Antisemiten. Das wird eine anstrengende Viererkoalition, wenn man den Remmo-Clan noch mit hineinnimmt, der in dieser Koalition wahrscheinlich auch das Sagen haben wird. Aber wie kann ich mir diese Sondierungsgespräche mit Antisemiten denn vorstellen? So ein bisschen Antisemitismus, wenig oder viel Antisemitismus? Oder wird das mit Ministerposten gemacht? Zwei Ministerposten für die Grünen, ein KZ für die Linken? Ich weiß es nicht. Wie genau wird das gemacht? (Lebhafter Widerspruch – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das geht ja überhaupt gar nicht! Sie sollten sich schämen! Und Ihre Fraktion dazu! – Abg. Christian Gehring CDU: Das ist wirklich widerwärtig! Das Allerletzte! Völlig daneben! – Weitere Zurufe – Unruhe)