Sascha Binder

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Ausgang dieser Debatte (Zurufe von der AfD: War ein anderer! – Waren Neu- tralitätsverstöße!) ist der Umstand – ich sage es mal auf Schwäbisch –, dass der Fraktionsvorsitzende der AfD beim Feschtle nicht begrüßt worden ist. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU – Vereinzelt Heiterkeit) Soll ich Ihnen mal sagen, wie man das auf Schwäbisch nennt? Ehrenkäsig. (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, der Grünen und der CDU) Da sind wir noch gar nicht bei Recht und Verfassung; das ist einfach ehrenkäsig und lächerlich vor dem Hintergrund der Herausforderungen, vor denen dieses Land steht. riode – 10. Sitzung – Donnerstag, 23. Juli 2026 (Abg. Miguel Klauß AfD: Ich dachte, es läuft alles gut!) – Das behauptet niemand. Was haben Sie denn in den letzten zwei Tagen zur Tagesordnung dieses Plenums beigetragen? (Abg. Miguel Klauß AfD: Wir haben Redebeiträge gehabt! – Abg. Dennis Klecker AfD: Haben Sie nicht zugehört?) Nichts, gar nichts. Keinen Antrag, keinen Gesetzentwurf, überhaupt nichts haben Sie zur Tagesordnung dieses Parlaments beigetragen. Ihretwegen hätte man schon vor zwei Wochen in die Sommerpause gehen können, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der SPD, den Grünen und der CDU) Vielleicht sollten Sie, Herr Rothweiler, wirklich einmal in die Geschichtsbücher schauen. Sie verwechseln hier ja alles: wer welches Parteibuch hatte, wer was gesagt hat. (Abg. Emil Sänze AfD: Ist auch schwer zu unter- scheiden!) Sie sollten sich schon einmal sehr genau überlegen, wie Sie wen zitieren, und sehr genau hinschauen. Sie verwechseln das eine mit dem anderen (Abg. Sandro Scheer AfD: Man erkennt das kaum!) und scheinen nicht ganz auf der Höhe der Zeit zu sein. Allein das ist eine wirkliche Hybris, Kurt Schumacher in diesem Parlament für sich zu vereinnahmen. (Abg. Sandro Scheer AfD: Er hat es halt so gesagt! –