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Dr. Dorothea Kliche-Behnke

SPD 23.07.2026 Sitzungen 18/10

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke ich mich ausdrücklich für diese Rede, Herr Wolf, in diesem Parlament. (Beifall bei der SPD, den Grünen und der CDU) Ich möchte auch als Sozialdemokratin sagen: Es ist bitter nötig, dass Christdemokraten solche Reden zur AfD und zu deren Rolle halten. (Abg. Miguel Klauß AfD: Sie gibt es ja bald nicht mehr! – Weitere Zurufe von der AfD) Gestern hat mein Kollege Stefan Fulst-Blei davon gesprochen, wie es ist, wenn man als Abgeordneter oder Abgeordnete die erste Rede in diesem Parlament hält – dass man eine Duftnote setzt und dass es eine gewisse Richtung gibt, wohin man eriode – 10. Sitzung – Donnerstag, 23. Juli 2026 hier steuern will und was man, auch in diesem Parlament, bewegen will. (Zuruf von der AfD: Die AfD verhindern!) Was für einzelne Abgeordnete und Mitglieder des Landtags gilt, das gilt im Grunde auch für ganze Fraktionen. Deshalb ist es doch bemerkenswert, welch eine Aktuelle Debatte die AfD zu Beginn dieser Legislatur anmeldet – (Abg. Sandro Scheer AfD: Das ist ein wichtiges The- ma!) die Fraktion, die noch vor Kurzem erzählt hat, es gäbe so Dringliches, dass wir die parlamentarische Sommerpause verkürzen müssten. (Abg. Martin Rothweiler AfD: Was Sie abgelehnt ha- ben!) Ich möchte Sie kurz daran erinnern: In der vergangenen Woche hat die SPD für die erste Aktuelle Debatte das Thema „Die Sorge um die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie“ gemeldet. (Abg. Dennis Klecker AfD: Warum haben Sie da nicht zugestimmt?) Gestern haben sich die Kolleginnen und Kollegen der Grünen mit dem Thema „Klimaschutz und Klimaanpassung“ beschäftigt. (Abg. Martin Rothweiler AfD: Also über das Wetter gesprochen!) Die Kolleginnen und Kollegen der CDU sorgen sich um das Handwerk. Und was macht die AfD? Sie sorgt sich einzig und allein (Abg. Miguel Klauß AfD: Um den Rechtsstaat, ja!) um sich selbst. Das ist das Einzige, was Sie können. (Beifall bei der SPD, den Grünen und der CDU) Das Niveau haben Sie selbst gesetzt mit der Meldung dieses Themas. Deshalb habe ich einen Tipp für Sie: (Abg. Dennis Klecker AfD: Ein Tipp von einer 5,5-%-Partei!) Ein anderer guter Name für diese Aktuelle Debatte wäre: „Mimimi statt Inhalte – Zur Larmoyanz der AfD im Landtag von Baden-Württemberg“. (Beifall bei der SPD, den Grünen und der CDU –

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