Daniel Lede Abal

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss anerkennen: Die AfD hat mich heute wirklich überrascht. (Abg. Miguel Klauß AfD: Sehr gut!) Das muss ich der AfD wirklich zugestehen. (Abg. Sandro Scheer AfD: Danke!) Sie haben mich mit der Wahl Ihres Themas für die Aktuelle Debatte überrascht. Vor drei Wochen, am 1. Juli, haben Sie gleich zu Beginn der Sitzung noch vor dem Aufruf von Punkt 1 einen Geschäftsordnungsantrag gestellt. Damals wollten Sie unbedingt und sofort einen weiteren Tagesordnungspunkt behandeln lassen, nämlich eine Verkürzung der parlamentarischen Sommerpause. (Abg. Martin Rothweiler AfD: Die Sie abgelehnt ha- ben!) – Sehr richtig. Begründet haben Sie das mit der wirtschaftlichen Lage. (Abg. Udo Stein AfD: Hat die sich verbessert?) (Daniel Lede Abal) Sie sagten, der Landtag müsse früher zusammentreten und unbedingt einige Maßnahmen beraten und beschließen. Was Sie vor drei Wochen nicht erklären konnten, war, welche Sitzungen Sie eigentlich wollten, wie viele, was da beraten werden sollte, welche Anträge Sie stellen wollten und welche Maßnahmen Sie beschließen wollten. (Abg. Dennis Klecker AfD: Das ist ja vorher schon abgelehnt worden! – Gegenruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Mimimi! – Gegenruf des Abg. Emil Sänze AfD: Das sagen die Richtigen!) Der Verdacht lag schon damals nahe: Es ging Ihnen um die Lautstärke, es ging Ihnen um die schnelle Schlagzeile, aber nicht um substanzielle und konkrete Vorschläge. (Abg. Martin Rothweiler AfD: Wir haben ein Notfall- rettungsprogramm beantragt!) Jetzt hätten Sie heute die Gelegenheit gehabt, das Thema frei zu wählen und zu dem Thema zu sprechen, das Ihnen vor drei Wochen so wichtig gewesen war, dass Sie sogar zusätzliche Sitzungen des Landtags einberufen wollten, um zur wirtschaftlichen Situation im Land zu sprechen. (Abg. Miguel Klauß AfD: Wann sprechen Sie eigent- lich zum Thema? Bei mir wäre schon längst die Glo- cke gekommen!) Jetzt, bei der nächsten Gelegenheit, drei Wochen und ein paar Geschäftsordnungsanträge später, ist von Wirtschaft und Arbeitsplätzen, davon, wie Sie den Unternehmen im Land helfen wollen, von der Automobilindustrie, (Abg. Miguel Klauß AfD: Hatten wir letzte Woche!) von den Beschäftigten plötzlich keine Rede mehr. Heute soll es auf Ihren Wunsch um das gehen, was Ihnen wirklich wichtig ist, nämlich dass Ministerpräsident Özdemir etwas nicht so Nettes über die AfD gesagt hätte. (Abg. Martin Rothweiler AfD: Amtsmissbrauch!) Das ist doch die nackte Wahrheit über die AfD. Sie springen auf jedes Thema auf, um populistische Schlagzeilen zu produzieren, aber in der Sache liefern Sie nichts. (Beifall bei den Grünen, der CDU und der SPD)