Tobias Vogt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Rothweiler, die Herausforderungen für unser Land sind groß genug. Deshalb geht es jetzt nicht um möglichst lange Reden, sondern um möglichst gute Lösungen und Entscheidungen. Nach einer Stunde und 15 Minuten, also 75 Minuten, Ihrer Rede kenne ich jetzt keinen einzigen Lösungsansatz der AfD. (Beifall bei der CDU und den Grünen – Abg. Martin Rothweiler AfD: Dann haben Sie nicht zugehört! – Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) Das ist ja Ihr gutes Recht. Das kann man so machen. Aber es zeigt natürlich auch den Lösungskompetenzanspruch, den Sie an sich selbst stellen. Herr Kollege Rothweiler, Sie haben von systematischer Ausgrenzung der AfD gesprochen. (Abg. Miguel Klauß AfD: Vizepräsident!) Darüber muss ich mich schon wirklich sehr wundern. Für die systematische Ausgrenzung aus dem demokratischen Diskurs sind Sie schon allein verantwortlich. (Lachen bei Abgeordneten der AfD) Denn mit solchen Taschenspielertricks und solchen Geschäftsordnungsspielchen wie letzte Woche zeigen Sie nämlich, wes Geistes Kind Sie sind. (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD – Abg. Miguel Klauß AfD: Vize- präsident!) Das ist rein auf Destruktivität, auf Sabotage ausgelegt. (Abg. Miguel Klauß AfD: Vizepräsident!) Das machen Sie mit der Christdemokratie und mit diesem Parlament nicht, Herr Kollege. riode – 5. Sitzung – Donnerstag, 21. Mai 2026 (Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge- ordneten der SPD – Zuruf von der CDU: Sehr gut! –