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Jonas Hoffmann

SPD 04.02.2026 Sitzungen 17/140

Herr Präsident! Herr Schweickert, dass Sie das Nennen von Zahlen, die die Not in diesem Land beschreiben, hier als „Klassenkampf“ abtun – – Dahinter stecken Millionen Schicksale in diesem Land. Ja, richtig, für diese Menschen kämpfen wir, für die machen wir Politik; die zahlen am Schluss auch unsere Diäten. Deswegen sind wir denen verpflichtet. Und dass Sie, Frau Ministerin, sich gar nicht auf die soziale Bedeutung dieses Gesetzes einlassen, das enttäuscht mich auch. Deswegen: Ich hoffe, dass wir hier in der nächsten Legislaturperiode eine andere Konstellation hinbekommen. Danke schön. (Beifall bei der SPD)

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