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Silke Gericke

GRÜNE 28.01.2026 Sitzungen 17/139

Ich muss jetzt doch noch eine Antwort auf die vielen „Aber“ von Herrn Scheerer geben. Herr Scheerer, ich schätze Sie als Kollegen sehr; das wissen Sie ja. Aber erklären Sie mir doch bitte: Welcher Verkehrsminister war es – der jetzt übrigens nicht mehr bei der FDP ist –, (Zuruf: Ja!) der Regionalisierungsmittel aufstocken wollte, damit der ÖPNV auskömmlich bestellt werden kann, der SPNV in den Ländern? Das ist eine Frage wert; denn wir warten noch immer auf die Regionalisierungsmittel. Wir stellen von Landesseite Gelder auch zur Mitfinanzierung des Deutschlandtickets bereit – hälftig, hälftig; der Minister hat es gerade erklärt. Wir gehen rein und wollen den ÖPNV weiter ausbauen. Der Bund, der sich gerade bei den ÖPNV-Themen eingemischt hatte und ebendieses Deutschlandticket auf den Weg gebracht hat, zieht sich jetzt schön zurück. Aber wer hat es ursprünglich gemacht? Die FDP – mit dem Finanzminister und auch mit dem damaligen Verkehrsminister. Sorry! (Beifall bei Abgeordneten der Grünen – Abg. Anton Baron AfD: Ich sehe bei Herrn Scheerer schon Trä- nen in den Augen! – Zuruf des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP)

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