Emil Sänze

Frau Präsidentin! – Wie war das noch mal, Herr Schweickert? – Wir haben jetzt genügend politökonomische Folklore gehört, aber kein Wort über Standortfaktoren, (Abg. Andreas Deuschle CDU: Dann haben Sie aber nicht aufgepasst, was Herr Hagel gesagt hat!) kein Wort über Innovationshemmnisse, kein Wort über Dysfunktionalität. Dafür aber sind Sie verantwortlich. Sie haben doch das Land regiert, nicht wir haben das Land regiert. Noch einmal an Herrn Stoch – – Wo ist er? Er ist offenbar gar nicht da; tut mir leid. (Abg. Sascha Binder SPD: Der sitzt hier in der ers- ten Reihe! – Abg. Andreas Stoch SPD: Vielleicht soll- ten Sie mal mit Ihrem Optiker sprechen! – Vereinzelt Heiterkeit) (Emil Sänze) – Also gut, Herr Stoch. – Wissen Sie: Wer den Föderalismus infrage stellt, wird in mir einen ausgesprochenen Feind finden. Das ist der einzige Garant, und das ist im Grundgesetz verankert. Und das ist eine Sache zwischen Herrn Söder und mir. (Lachen bei Abgeordneten der CDU – Abg. Andreas Stoch SPD: So wie Sie sich äußern, ist das nicht ei- ne Sache zwischen Herrn Söder und Ihnen!) Wer in der dritten Legislatur in Folge die SPD verzwergt, der sollte lieber über seine eigene Funktion nachdenken, Herr Stoch. (Abg. Sandro Scheer AfD: Ganz genau!) Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Andreas Stoch SPD: Sie sind eine Schande für den Landtag!)